Erfahrungen neue digitale Terminvergabe

  • Mit unbekanntem Sachverhalt, ist allein die Urteilsbegründung relativ wertlos.



    Die vieldiskutierte Seite 1 im Anhang;



    PS:
    Bevor es jemand merkt und dann mutmaßt, dass diese Seite nicht zu den oben geposteten Seite passt:
    Ja, das Gericht hat tatsächlich einen um die Jahreswende typischen Fehler gemacht und 2015 statt 2016 geschrieben.


    Ist aber ein recht frisches Urteil!

  • Ja, das Gericht hat tatsächlich einen um die Jahreswende typischen Fehler gemacht und 2015 statt 2016 geschrieben.





    Hm, ich dachte die neue Terminvergabe gibt es erst ab August 2015? Entweder ist dann das Antragsdatum Janur 2015 oder das Urteilsdatum 2016 falsch...
    Auch interessante ist hier die Begründung warum kurzfristig kein neuer Termin (für FZV Visa) vergeben werden kann: "derzeitig Antragshochsoison der philippinischen Binnenschiffahrt".


    Aha man benötigt also auf philippinischen Binnengewässern ein deutsches Visum :blöd :weia :Rolf


    Wie auch immer ein schönes Beispiel wie schlampig Gerichte arbeiten, zumindest in den unteren Instanzen.

  • Guten Tag in's Forum!


    Ich habe heute die Terminvergabe aufgerufen, um einen Termin für einen Visaantrag (nationales Visa, Heirat in Deutschland - Urkundenprüfung läuft) zu vereinbaren. Ich war nicht erfolgreich - Termine sind bis in den Mai 2016 nicht zu bekommen! Es stehen angeblich keine Termine zur Verfügung. Angezeigt werden die Monate 02/2016 - 05/2016.


    Hat jemand Erfahrungen, wann und gegebenenfalls in welchen Abständen Termine freigeschaltet werden oder muss ich täglich darauf lauern?


    Herzliche Grüße
    Andreas

  • Hm, ich dachte die neue Terminvergabe gibt es erst ab August 2015? Entweder ist dann das Antragsdatum Janur 2015 oder das Urteilsdatum 2016 falsch...


    ... ich sagte doch, dass es statt 2015 nun 2016 heissen muss. Also auf seite 2 muss es heissen: "spätestens bis zum 15. Januar 2016"...


    Im Januar 2015 gab es das Problem doch noch garnicht.



    Zitat


    Auch interessante ist hier die Begründung warum kurzfristig kein neuer Termin (für FZV Visa) vergeben werden kann: "derzeitig Antragshochsoison der philippinischen Binnenschiffahrt".


    Aha man benötigt also auf philippinischen Binnengewässern ein deutsches Visum


    ... offenbar wird die Branche so bezeichnet.. egal wo sie schippern.

  • Hat jemand Erfahrungen, wann und gegebenenfalls in welchen Abständen Termine freigeschaltet werden oder muss ich täglich darauf lauern?


    Man muss halt leider geduldig sein und öfters reinschauen.


    MANU95 hatte das gleiche Problem und in der Zwischenzeit einen Termin bekommen.


    Es herrscht zur Zeit ein Andrang auf nationale Visa; auch zB wegen philipp. Nurses die als Pflegekraft nach D kommen wollen.


    Das System lässt auch nur Termine für max 12 Wochen im Voraus zu; daher geht die Anzeige zur Zeit nur bis Mai..


    Wann die Termine freigeschaltet werden, ist nicht klar.

  • ... offenbar wird die Branche so bezeichnet.. egal wo sie schippern.


    Binnenschifffahrstvisumsanträge wäre korrekt (ohne philippinisch).



    Anyway was im Endeffekt bedeutet das FZF Termin zu Gunsten von anderen Visatypen verschoben werden weil diese wichtiger sind.

  • Die vieldiskutierte Seite 1 im Anhang;


    Danke!


    Es fehlt aber nach wie vor der Sachverhalt. Interessant wäre vor allem, was die damalige Wartezeit war und in welcher Frist die Antragsteller einen Termin verlangten (bis zum 15.01.2016).


    Ohne diese Angaben, ist das Urteil alleine wertlos.



    Vielleicht findet man über das Aktenzeichen, nach einigen Wochen mehr im Internet.




    Auch wenn ich selber momentan keinen Termin benötige, ärgern mich die Zustände. Ich hoffe alle Betroffenen beschweren sich auch beim AA.


    buergerservice@diplo.de


    Auch wenn hge da vermutlich anderer Meinung ist, ohne Druck wird sich nichts ändern.

  • Es fehlt aber nach wie vor der Sachverhalt. Interessant wäre vor allem, was die damalige Wartezeit war und in welcher Frist die Antragsteller einen Termin verlangten (bis zum 15.01.2016).


    Ohne diese Angaben, ist das Urteil alleine wertlos.


    Na so wertlos kann es ja nicht sein.


    Es war ein Eilverfahren; also aktuell...die Richterin hat eine frühere Terminvergabe abgelehnt.


    Selbst wenn irgendwelche Dringlichkeitsgründe vorgetragen wurden, sie waren es scheinbar nicht wert, dass die Richterin in ihrer Begründung darauf einging.


    Ich bin kein Jurist, aber ich war immer der Meinung, dass im Urteil alles drin stehen sollte. Wieso kommst du drauf, dass der Sachverhalt irgendwo anders dokumentiert ist?


    Wartezeiten:
    Die DBM weiß selbst, dass dies so nicht bleiben kann. Aber so etwas von heut auf morgen zu ändern, geht auch nicht. Und da helfen dann auch Beschwerden beim AA nicht.

  • Wenn ein Termin bis zum 15.01 gefordert wurde, dann spielte sich das Ganze Ende 2015 ab. Dies ist nicht aktuell. Was war denn die damalige Wartezeit nach Terminvergabesystem? 4,8,12,16, etc. Wochen?
    Innerhalb welcher Frist wurde ein neuer Termin gefordert? 1,2,3 4, etc. Wochen?


    Du wirst mir doch zustimmen, dass dies von Bedeutung ist.





    Wartezeiten:
    Die DBM weiß selbst, dass dies so nicht bleiben kann. Aber so etwas von heut auf morgen zu ändern, geht auch nicht. Und da helfen dann auch Beschwerden beim AA nicht.


    Nichts gegen Dich, aber ich kann es nicht mehr hören. Es ist doch schon seit Ewigkeiten so! Wenn man dann noch von "heute auf morgen" spricht, ist dies beinahe Hohn. Wiederum, was ist denn Deiner Meinung nach eine angemessene Zeit um sich der Nachfrage anzupassen? 5,10,20 Jahre?


    Nimmt man die Stellungnahmen der Botschaft als Maßstab, dann ist man sich ganz bestimmt nicht bewusst, dass etwas falsch läuft. Nicht die Wartezeiten sind das Problem, sondern die Antragsteller, die sich eben früher um einen Termin hätten bemühen müssen. Die pure Ignoranz.

  • Ich bin kein Jurist, aber ich war immer der Meinung, dass im Urteil alles drin stehen sollte. Wieso kommst du drauf, dass der Sachverhalt irgendwo anders dokumentiert ist?





    Hatte das übersehen. Mir ist erst jetzt aufgefallen, dass das Urteil eine Photokopie ist, bzw. Du direkten Zugriff auf das Urteil hattest.


    Wenn Urteile für Unbeteiligte publiziert werden, dann geschieht dies zusammen mit dem Sachverhalt. Andernfalls ist es quasi wie in der Mathematik. T1 = T2, ohne T1 verliert die Gleichung die Aussage.


    edit: irgendetwas ist mit den Zitaten durcheinandergebrachten. Habe nicht geschafft es zu fixen.


    edit
    habs gefixt
    hge

    Einmal editiert, zuletzt von ALD ()

  • Wenn ein Termin bis zum 15.01 gefordert wurde, dann spielte sich das Ganze Ende 2015 ab. Dies ist nicht aktuell. Was war denn die damalige Wartezeit nach Terminvergabesystem? 4,8,12,16, etc. Wochen?
    Innerhalb welcher Frist wurde ein neuer Termin gefordert? 1,2,3 4, etc. Wochen?


    Es ist doch schon seit Ewigkeiten so!


    Seit Ewigkeiten kann es ja nicht sein, weil das System erst seit 08.2015 im Einsatz ist.


    Ich habe auch bis Anfang dieser Woche nie reingeschaut, daher weiss ich nicht, wann sich der Stau aufgebaut hat.


    Wir wollen aber nicht vergessen: das Terminsystem ist ja nur vorgelagert. Der Grund für den Stau liegt ja nur darin, dass eben die Antraege nicht schnell genug entgegen genommen werden können und dort die Kapazitäten nicht reichen. Und das wird die DBM dann auch ändern (müssen).

  • hab jetzt einen termin. Direkt am dienstag :P


    ihr müsst einfach alle paar stunden vorbeischauen - und glück haben


    Falls dann Jemand vors Verwaltungsgericht geht, weil innerhalb von 3 Wochen kein Termin zu bekommen war, dann sagt die DBM: Es standen Termine zur Verfügung. Meiner Meinung nach reicht es für das Verwaltungsgericht, wenn jeden Tag ein Termin für 1 Minute freigeschaltet ist. (Ironie)

  • Guten Tag in's Forum,


    Ich möchte an dieser Stelle einmal kurz meine Erfahrungen mit deutschen Behörden und den Terminvergabesystemen schildern. Dabei ist es sicherlich von Bedeutung, dass wir in Bremen einen Stadtstaat haben und dementsprechend die Wege eigentlich immer kurz sind. Wir müssen nicht viele Kilometer fahren, um eine Behörde örtlich zu erreichen.


    Es hat sich zwischenzeitlich eingebürgert, dass die Terminvergabe nur noch zentral erfolgt, das gilt für die Bundesagentur für Arbeit, das Jobcenter, das Standesamt, das Ordnungsamt usw.


    Meine aktuelle Erfahrung ist beispielsweise bei der Meldestelle, ich bin gesetzlich verpflichtet mich innerhalb einer gewissen Zeit umzumelden, kann diese Verpflichtung jedoch nicht einhalten da ich einen Termin erst nach 3 oder 4 Wochen bekommen kann. Dieses liegt nicht an mir, dass ich möglicherweise einen früheren Termin nicht wahrnehmen konnte, dabei handelt es es um den 1. verfügbaren Termin.


    Gleiches gilt für die Ummeldung von Kraftfahrzeugen, ich bin verpflichtet, in der Regel durch den Vertrag mit dem Verkäufer, das Fahrzeug binnen kürzester Frist anzumelden. Dafür habe ich in aller Regel 3 Tage Zeit, auch hier bekomme ich Termine innerhalb von 2 oder 3 Wochen!. Die Alternative ist natürlich, dass ich mich in die Warteschlange einreihen und mehrere Stunden Wartezeit in Kauf nehmen muss. Für den Normalbürger bedeutet dies natürlich immer, dass man einen Tag Urlaub dafür opfern muss. Alternative wäre ausschließlich, dass man sich eines professionellen Anmeldeservices bedient. Allerdings fallen hier natürlich wieder zusätzliche Kosten in Höhe von ca. 150 € an.Auch gibt es hier inzwischen professionelle "Schlangensteher", die ihren Platz gegen Zahlung von 20 € an mich abtreten.


    Das Standesamt vergibt überhaupt keine Termine online oder zentral in einem Callcenter, hier muss man sich entweder morgens vor 7:00 Uhr in die Schlange stellen und bis knapp 8:00 Uhr warten (bei der Kälte!), bis man dann in das Standesamt eingelassen wird und dann muss man weiter warten bis man aufgerufen wird. Auch hier vergehen Stunden um Stunden an Lebenszeit. Jetzt kann mir natürlich entgegengehalten werden, ich könne doch warten, da ich ja schließlich etwas von der Behörde möchte. Dazu muss ich allerdings sagen, dass ich in diesem Sozialstaat lebe, hier Steuern bezahle und erwarte, dass die normalen behördlichen Dienstleistungen in angemessener Zeit erledigt werden. Ist das zu viel verlangt? Muss ich mir dann immer personelle Engpässe entgegenhalten lassen? Der jeweils zuständige Sachbearbeiter im Standesamt ist nicht derjenige, der die Personalplanung macht, insoweit auch nicht der richtige Ansprechpartner für meinen Unmut.


    Allerdings habe ich es noch bisher bei keiner einzigen Behörde erlebt, dass ich Termine überhaupt nicht vereinbaren kann, weil über einen bestimmten Zeitraum diese ganz einfach nicht zur Verfügung stehen und ich darauf angewiesen bin und auch darauf verwiesen werde, dass sich es doch schließlich jeden Tag mehrfach versuchen könnte, einen Termin zu ergattern. Vor allem ist das System der elektronischen Terminvergabe insoweit fragwürdig, als dass es überhaupt keine Alternative dazu gibt! Das halte ich nicht für normal.


    Im Gegensatz zu manch anderen hier habe ich für das Verhalten der deutschen Behörden (ich meine dabei die hier in Deutschland ansässigen genauso wie die Botschaften konkret die Botschaft in Manila) überhaupt kein Verständnis. Es muss doch möglich sein, den Ablauf in einer Behörde so zu organisieren dass die ratsuchende Bevölkerung, wie auch immer diese strukturiert sein mag, ob nun ausländische Antragsteller, die sich an die deutschen Regeln halten wollen oder deutsche Antragsteller Anspreechpartner für ihr jeweiliges Anliegen finden!Ich empfinde es keineswegs als abwegig, sich darüber zu ärgern und gegebenenfalls zu beschweren und auch zu klagen - obwohl das eher weniger Ertrag bringt, da es eben noch gar keinen Verwaltungsakt gibt. Genau das ist ja das Problem.


    Ihr könnt mir glauben, dass ich als Rechtsanwalt sehr wohl viele Jahre Erfahrungen mit Behörden und Gerichten gemacht habe, Wartezeiten bis zu einer Entscheidung über eine Hauptsache im Sozialrecht von 18 Monaten und mehr sind etwas, das ich meinen Mandanten immer wieder verkaufen muss, ohne besonders begeistert darüber zu sein. Allerdings, die Art und Weise wie von Seiten der deutschen Botschaft in Manila mit den Antragstellern umgegangen wird, halte ich für auffallend, zumindest nach meinen jetzigen Erfahrungen. Mit der deutschen Botschaft in Manila hatte ich schon im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit zu tun, muss wirklich sagen, dass die deutsche Botschaft in Ouagadougou (Burkina Faso) besser strukturiert ist.


    Ich erwarte nicht, dass meine Ausführungen hier auf ungeteilte Zustimmung treffen. Das ist ja auch in Ordnung, ich wollte meiner Gefühlslage einfach mal einen Raum geben und hoffe, dass ich den richtigen Ton gefunden habe. Meiner Verlobten gegenüber muss ich natürlich immer realistisch und geduldig sein, meine Frustration kann ich dort derzeit nicht loswerden. Insofern werde ich den Ratschlag aufgreifen und täglich mehrfach das Terminsystem aufrufen, um einen Termin im April oder Mai zu erlangen.


    Herzliche Grüße aus Bremen an alle Mitlesenden!


    Andreas

  • Mit der deutschen Botschaft in Manila hatte ich schon im Rahmen meiner beruflichen Tätigkeit zu tun, muss wirklich sagen, dass die deutsche Botschaft in Ouagadougou (Burkina Faso) besser strukturiert ist.


    Wie die Botschaften strukturiert sind, kann man doch von außen kaum beurteilen. Die Reaktionszeiten werden auf Grund der Auslastung unterschiedlich lang sein. Ob eine bessere Kommunikation aber einer "besseren" Struktur geschuldet ist oder die Sachbearbeiter mangels Arbeit Däumchen drehen, lässt sich doch von außen nicht sagen.


    Man sollte auch darauf achten, was man miteinander vergleicht:


    Burkina Faso hatte 2014 ingesamt 1.196 Visa Anträge, während Manila 14.731 hatte. Ist also eine ganz andere Hausnummer.


    Dazu kommt noch, dass Burkina Faso Urkunden legalisiert; während Manila noch viele Urkundenprüfungen an der Backe hat...


    Quelle:
    http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/047/1804765.pdf

  • Wie die Botschaften strukturiert sind, kann man doch von außen kaum beurteilen. Die Reaktionszeiten werden auf Grund der Auslastung unterschiedlich lang sein. Ob eine bessere Kommunikation aber einer "besseren" Struktur geschuldet ist oder die Sachbearbeiter mangels Arbeit Däumchen drehen, lässt sich doch von außen nicht sagen.

    Ich denke schon das man eine Behörde daran messen kann, wie sie antwortet, wie schnell sie antwortet oder ob sie antwortet. Oder wie im vorliegenden Fall es reiner Zufall ist, ob ich einen Termin bekomme oder nicht. Das ist kein verläßliches Verwaltungshandeln.


    Das gilt für deutsche Behörden im Inland wie auch im Ausland. Selbstverständlich kann ich nicht in jede Behörde hineinsehen, ich kann auch nicht sehen, ob die Angestellten oder Beamten ausgelastet sind. Als Bürger oder eben als Rechtsanwalt kann ich nur die Leistungsfähigkeit einer Behörde daran messen, wie ich sie erlebe. Und selbstverständlich glaube ich, das es möglich sein muss, Behördenabläufe zu kritisieren insbesondere dann, wenn man tagtäglich damit zu tun hat. Nun kann ich verstehen, dass es den einen oder anderen gibt, der für behördliche Abläufe, ob sie nun gut oder schlecht organisiert sind, immer Verständnis hat (meist ehemalige oder aktuelle Beschäftigte im öffentlichen Dienst), ich habe dieses Verständnis bei nicht funktionierenden Abläufen jedoch nicht.


    Liebe Grüße


    Andreas

  • Guten Morgen in's Forum


    vor wenigen Miuten sind Termine für Visa für den März und Mai 2016 freigeschaltet worden - zur Kenntnis! Der frühe Vogel fängt den Wurm ist da wohl die Devise...


    Herzliche Grüße


    Andreas


    P.S. Danke für die entsprechenden Hinweise aus dem Forum!