Liebe Mitleser,
der Joker lautet folgendermaßen:
ZitatIn Ländern, in denen die Legalisation von Personenstandsurkunden eingestelltwurde, müssen die in FZ-Verfahren (nicht fiir andere Aufenthaltszwecke) vorgelegten Urkunden von der Auslandsvertretung überprüft werden. Dabei entscheidet die Auslandsvertretung, ob und in welchem Umfang eine Prüfung erforderlich ist. Es bedarf keines Amtshilfeersuchens der zuständigen Ausländerbehörde.
Soweit so gut. Damit kann die DBM jede Urkunde einer UP unterziehen, ohne das sie sich rechtfertigen muss. Damit sind Willkür und Schikane Tür und Tor geöffnet.
Das ist vom Gesetzgeber aber nicht so gewünscht oder gewollt. Erst sollte mit bordeigenen Mitteln die Urkunde geprüft werden.
Das die bordeigenen Mittel vorhanden sind, sieht man daran, das einige wenige ein FZ-Visum ohne UP erhalten.
Jetzt stellt sich mir die Frage: Warum werden von der DBM so viele UP angeordnet?
Ist das Willkür?
Ist das Schikane?
Soll damit ein Vertrauensanwalt unterstützt werden, der damit Arbeitsplätze generiert, und ein gesichertes Einkommen hat? Hab mal für mich selbst ausgerechnet, er muss so in den letzten Jahren 5 000 000 Euro umgesetzt haben. Da wird für ihn auch was hängen geblieben sein. Und eventuell für andere auch!
Michael(UP-Opfer)
Nein, ich bin nicht neidisch!