Grüße aus Südfrankreich kann ich da nur sagen.
Kein Mensch interessiert sich hier für unsere gelben Impfausweise, schon gar nicht für irgendeine fälschungssichere App.
Mal wieder ein typisch deutsches Thema, alles total aufgeblasen.
Ab wann kann man wieder Reisen?
- blackmamba
- Geschlossen
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Urkundenfälschung ist ein Straftatbestand. Ich habe hier so meine Zweifel, ob es richtig ist, dass Admin / Moderatoren solche Posts mit (in)direkter Aufrufung oder zumindest die "Gutheißung" von Straftatbeständen tolerieren.
Reisen kann man heute (in der EU) auch ohne vollständige Impfung. Dann muss man sich dem entsprechenden Testvorschriften unterordnen. Für die Philippinen (und auch anderen Ländern) ist es aktuell egal, ob man nachweisen kann, dass man voll geimpft ist. Jeder muss in Quarantäne. Ich befürchte leider, dass dies noch länger so sein wird.
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Hauptsache man könnte wieder in die Philippinen einreisen, aber selbst das geht ja nur mit Ausnahmen… Touristen bleiben weiter draußen…
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Die machen schon wieder auf, spätestens wenn der Oberschicht das Geld ausgeht.
Ich habe von Anfang an auf 2023 getippt, so lange muß Europa herhalten.
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Urkundenfälschung ist ein Straftatbestand.
Für mich sind die einzigen, die hier Straftaten begehen, Politiker, Pharmabusiness und ihre Helfershelfer, die uns in einen Panikmodus zu versetzen versuchen, mit Riesenerfolg übrigens, und uns de facto zwingen diese Maßnahmen - Impfung, Überwachung via "Digitaler Impfpass" - zu akzeptieren.
In meinem Studium habe ich am Rande auch Grundlagen des BRD-Rechtssystems gelernt, und da hieß es, die Grundrechte hätten einen "Ewigkeitscharakter" und seien "unveräußerlich" und "unantastbar" und so'n Paperlapapp. Und heute? Die Politiker "geben" uns diese Grundrechte "zurück", wenn wir brav sind und das tun, was sie uns befehlen. Das wäre so, als ob ich meinen Kindern sagte, hey, ich würde euch lieben und für euch sorgen, wenn ihr nur das tut was ich euch befehle, ansonsten könnte zusehen, wie ihr zurechtkommt. Wie würde man so einen Vater nennen?
Nein, nein - die Suche nach Auswegen aus so einem System war schon immer legitim, man nennt das Widerstand.
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Urkundenfälschung ist ein Straftatbestand. Ich habe hier so meine Zweifel, ob es richtig ist, dass Admin / Moderatoren solche Posts mit (in)direkter Aufrufung oder zumindest die "Gutheißung" von Straftatbeständen tolerieren.
Richtig, Urkundenfälschung ist ein Straftatbestand...aber wir sind ein Philippinenforum, da ist "Urkundenanpassung" Volkssport!
Und niemand ruft hier zu Straftaten auf....sondern zu Notwehr gegen eine Politikerkaste. In der Notwehr sind auch "Straftaten" erlaubt, die sonst verboten sind Die Justiz soll erst mal die Straftaten der Politik der Vergangenheit aufarbeiten, da ist sie Jahre beschäftigt!Wenn tatsächlich jemand irgendwann den Impfpass braucht, um reisen zu können...aber keine Spritze will und ihn sich anders besorgt, um seine Grundrechte wieder zu bekommen wäre das "Notwehr" . Am Ende muss das jeder selbst verantworten....genau wie die Spritze im Arm!
Rechtsexperte im Gespräch
„Falscher Impfausweis nicht immer strafbar“
ZitatAlles anzeigenPolitiker fordern bereits härtere Strafen für das Fälschen von Impfausweisen – dabei ist nicht einmal sicher, dass dies überhaupt strafbar ist. Rechtsprofessor Volker Erb erklärt im Interview mit Christian Gottschalk den Grund für eine Strafbarkeitslücke.
Im Augenblick wird diskutiert, mit dem Impfausweis Zugang in Restaurants oder zu Urlaubsreisen zu bekommen . . .
Genau das ist das Problem. Wenn Sie jemanden haben, der falsche Bescheinigungen verwendet, um wieder einmal essen zu gehen, dann könnte das in der Tat straffrei bleiben. Das gilt entsprechend für Besuche beim Friseur oder beim Gang zum Konzert. Bei Urlaubsreisen muss man hingegen differenzieren, wem das Dokument vorgelegt wird: dem Hotel, das wäre dann straffrei. Oder dem Grenzbeamten bei der Wiedereinreise aus dem Ausland – das wäre strafbar.
Wäre es nicht einfacher, einfach immer eine Urkundenfälschung anzunehmen?
Das ist juristisch leider nicht ganz so einfach. Im Strafrecht gilt der Grundsatz, dass die speziellere Vorschrift die allgemeine Vorschrift sperrt. Und es gibt in der juristischen Lehre die herrschende Meinung, dass das im Verhältnis zwischen der Fälschung eines Gesundheitszeugnisses und der Urkundenfälschung genau so ist.
Wer wird eigentlich bestraft?
Wenn es um die Variante des gefälschten Gesundheitszeugnisses geht, dann sind der Fälscher und der Verwender als Mittäter strafbar. Bei der Urkundenfälschung machen sich ohnehin beide strafbar.
Und wie ist es mit impfkritischen Ärzten, die Impfungen bescheinigen, die nie gemacht wurden?
Auch da ist es wichtig zu unterscheiden, ob es sich um ein Gesundheitszeugnis oder um eine normale Urkunde handelt. Die Urkunde wäre ja nicht falsch, wenn der Arzt sie ausstellt. Eine schriftliche Lüge ist keine Urkundenfälschung. Wenn der Arzt aber selbst ein falsches Gesundheitszeugnis ausstellt, dann macht er sich strafbar. Dafür gibt es mit § 278 StGB nämlich eine eigene Vorschrift. Der Strafrahmen reicht bis zu zwei Jahren Haft.
Haben sich Gerichte schon damit beschäftigt?
Die einzigen Entscheidungen, die mir im Zusammenhang mit Impfungen bekannt sind, gehen auf das Reichsgericht zurück und sind über 100 Jahre alt. Damals ging es um Pocken-Impfungen und gleichzeitig darum, deren Wirksamkeit zu bescheinigen. Übertragen auf unsere Zeit bedeutet das: Wenn ein Arzt zu Unrecht bescheinigt, dass jemand von Covid-19 genesen ist, dann handelt es sich dabei sicher um ein Gesundheitszeugnis. Beim Impfausweis ist das offen.
Warum gibt es diese Spezialisierung des Gesundheitszeugnisses überhaupt?
Das ist eine Systemwidrigkeit im Gesetz. Den § 277 gibt es seit Bestehen des Strafgesetzbuches, also seit 1871. Seitdem ist er nie reformiert worden, die Urkundenfälschung aber schon. Während § 278 nach wie vor sinnvoll erscheint, steht § 277 einfach noch da und stört die Systematik der Urkundendelikte.
Wann können Gerichte das klären?
Zunächst muss es zu Anklagen kommen, dann sind die Amtsgerichte an der Reihe. Gute Verteidiger werden das Problem geschickt thematisieren, die Staatsanwaltschaften werden im Zweifel dagegenhalten, und am Ende werden einige Fälle bei den Oberlandesgerichten landen. Das kann aber bis zu zwei Jahren dauern. Wenn die Oberlandesgerichte unterschiedlich entscheiden, ist schließlich der Bundesgerichtshof gefragt.
Noch etwas in eigener Sache....bitte lasst diese Zurechtweisung anderer zurück zum Thema zu kommen oder Sachen zu löschen. Passt etwas nicht, meldet es und wir schauen uns das an. Dafür haben wir ein Team...Wer Moderator werden will, kann sich gerne bewerben (allerdings brauchen wir im Moment niemanden
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Passt genau zum Thema:
Welche Grundrechte der Nicht-Geimpften würden damit verletzt?
Das Grundgesetz verpflichtet den Staat, die körperliche Unversehrtheit jedes Einzelnen zu schützen. Das umfasst auch das Verbot der Zuführung von Substanzen gegen den Willen des Rechtsträgers. Neben dieser körperlichen Unversehrtheit ist auch die Selbstbestimmung im Grundgesetz garantiert. Vom Bundesverfassungsgericht ist anerkannt, dass dies nicht nur im Rahmen von Abwehrrechten gegen direkte Eingriffe des Staates gilt. Darüber hinaus hat der Staat auch eine Schutzpflicht, wenn diese Grundrechte durch Dritte bedroht werden.
Das Interview ist insgesamt sehr lesenswert; darin kondensiert viele juristische Argumente gegen die Maßnahmen der Regierung, vorgetragen von einer Prof. Dr. Jura, , kein Geschwurbel also.
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Deine kühnen Behauptungen bzgl. der "Notwehr" kannst Du sicherlich auch mit den entsprechenden Hinweisen auf gültige Rechtsgrundlagen belegen?
Denn es ist ja so, dass wenn ich mich auf Deine Ausführungen berufe, sollte ich denn den Gedanken haben nach Deinem Posting zu handeln und dabei auffliege, dann kann ich mich -im Moment jedenfalls- nicht auf Dich berufen sondern bim am Ar***
Für Dich ist es evtl. nur Fun gewesen und ich habe dann den Staatsanwalt an der Backe..
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Deine kühnen Behauptungen bzgl. der "Notwehr" kannst Du sicherlich auch mit den entsprechenden Hinweisen auf gültige Rechtsgrundlagen belegen?
Muss ich nicht, denn ich lebe ja nicht in einem solch "Obrigkeitshörigen Staat"....und jeder muss wissen, wie er damit umgeht! In den Philippinen wird sich jeder, der es braucht, solch einen "Impfpass" besorgen, ohne jemals eine Spritze bekommen zu haben. Da denkt man nicht drüber nach...ist wie GU, Führerschein, Abgasgutachten!
Ihr macht es kompliziert, weil man euch Angst gemacht hat, ihr vielleicht "alt & krank" seid und typisch Deutsch alle anderen bevormunden will! Wenn die Politik mir meine Grundrechte nimmt und mir nur wieder gibt, wenn ich ein "gelbes Buch" habe....dann besorge ich es mir. Entweder mit Spritze oder ohne...das ist "Notwehr" für mich.
ZitatNotwehr bezeichnet im deutschen Straf- und Zivilrecht diejenige Verteidigungshandlung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden. Notwehr kann zum Schutz eigener und fremder Individualrechtsgüter ausgeübt werden, etwa Leib, Leben und Eigentum. Dem Notwehrrecht liegt das Rechtsbewährungsprinzip zugrunde. Es gestattet die Verletzung von Rechtsgütern des Angreifers und verpflichtet diesen zur Duldung der Abwehrmaßnahme. Aus diesem Grund ist eine durch Notwehr gerechtfertigte Handlung kein Unrecht. Im Vergleich zu anderen Rechtfertigungsgründen zeichnet sich das Notwehrrecht dadurch aus, dass es dem Handelnden sehr weitreichende Eingriffsbefugnisse einräumt.
§ 32 StGB erfasst lediglich solche Bedrohungen, die sich gegen Individualrechtsgüter richten. Als solche kommen insbesondere Leben, körperliche Unversehrtheit, Freiheit und Eigentum in Frage
Als Notwehrhandlung wird die Handlung bezeichnet, die der Verteidiger zur Abwehr des Angriffs vornimmt. Diese darf nur gegen den Angreifer selbst oder dessen Rechtsgüter gerichtet sein.
Könnte man so formulieren, oder? Aber wir entfernen uns vom Ursprungsthread. Im Notfall einen anderen Thread aufmachen...aber bitte nicht zu Straftaten auffordern
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Deine kühnen Behauptungen bzgl. der "Notwehr" kannst Du sicherlich auch mit den entsprechenden Hinweisen auf gültige Rechtsgrundlagen belegen?
Diese Frage hätte auch ein Stalin, Pol Pot, Mao... stellen können.
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Richtig, Urkundenfälschung ist ein Straftatbestand...aber wir sind ein Philippinenforum, da ist "Urkundenanpassung" Volkssport!
Und niemand ruft hier zu Straftaten auf....sondern zu Notwehr gegen eine Politikerkaste.Gut gesprochen und ich stimme voll und ganz zu. (auch was den philippinischen Freestyle-Umgang mit Urkunden betrifft)
Auch ich habe so einiges an der merkelschen Politikerkaste auszusetzen.
Jedoch vertrete ich die Meinung, wenn ich mich schon an diesen "Leuten" reiben will, dann sollte ich nicht auf ihr Niveau herabsinken und ganz besonders sollte ich durch vorschnelle undurchdachte Aktionen meinerseits keine Angriffspunkte geben.
Ich bin kein Rechtsgelehrter, aber die Ausführungen des Professors Erb erscheinen mir doch recht theoretisch.
Wenn ich mir vorstellt ich werde mit einem gefälschen Impfausweis erwischt, in der Folge angezeigt, der Ausweis als Beweismittel eingezogen und stehe dann nach vielleicht 6-9 Monaten vor dem Amtsrichter, der mich verurteilt. Was habe ich dann gewonnen. Klar ich kann weitere Instanzen bemühen bis hin zum BVG (wenn die Klage dort überhaupt zugelassen wird). Nach 5.6 oder mehr Jahren bekomme ich dann ein Urteil. Egal wie es ausgeht, stellt sich die Frage, was habe ich gewonnen? Nur um aus Prinzip dagegen zu sein, womöglich recht zu erhalten, ist mir der zeitliche Aufwand, der Stress und die investierten Euronen das ganze Theater nicht wert.
Streiten ja, aber nur wenn sich der Aufwand im Verhältnis zum Erfolg lohnt. Ansonsten habe ich von Anfang an verloren.
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Über die Verhältnismäßigkeit und Willkür der Corona-Politik und den Weg in eine digitale Kontrollgesellschaft. Eine Einschätzung:
Und wann enden die Maßnahmen?
Über die Fragen des jahrzehntelangen Lockdowns können wohl ehemalige DDR-Bürger am besten Auskunft geben.
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Die Erste wurde schon erwischt….
Ärztin soll Impfpässe in Impfzentrum gefälscht haben
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Urkundenfälschung ist ein Straftatbestand. Ich habe hier so meine Zweifel, ob es richtig ist, dass Admin / Moderatoren solche Posts mit (in)direkter Aufrufung oder zumindest die "Gutheißung" von Straftatbeständen tolerieren.
Wenn tatsächlich jemand irgendwann den Impfpass braucht, um reisen zu können...aber keine Spritze will und ihn sich anders besorgt, um seine Grundrechte wieder zu bekommen wäre das "Notwehr" . Am Ende muss das jeder selbst verantworten....genau wie die Spritze im Arm!
Und da wir in einem Philippinenforum sind, und das Land einen Präsidenten hat, der ein Anstifter zum Mord ist, stellt die Dokumentenfälschung das kleinste Übel dar.
Allerdings bleibt Mord Mord, und Aktenfälschung nun mal eben auch Aktenfälschung.
Leute, ihr habt komische Auffassungen von Moral, Gesetz und Ordnung in einem Staat.
Einen schönen Sonntag gewünscht, ein Tag wo hier Restriktionen aufgehoben wurden, und die Familie sich zum Essen trifft.
LG Alf
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Denn es ist ja so, dass wenn ich mich auf Deine Ausführungen berufe, sollte ich denn den Gedanken haben nach Deinem Posting zu handeln und dabei auffliege, dann kann ich mich -im Moment jedenfalls- nicht auf Dich berufen sondern bim am Ar***
Für Dich ist es evtl. nur Fun gewesen und ich habe dann den Staatsanwalt an der Backe..
Du musst dich überhaupt nicht auf mich berufen...mach was du willst! Berufe dich eher auf die "Offiziellen" wie deinen Gesundheitsminister mit seinen Ausführungen (ist nur eine Grippe, keine Maske, doch Maske usw.), deine Kanzlerin der Herzen (nun sind sie halt da , mir doch egal ob ich Schuld daran bin) oder den Tierarzt! Mir ist es völlig egal was du oder andere machen. Ich lebe nicht in solch einem Staat wo man 110% an die Obrigkeit denkt
Du schaffst das schon
PS: Wie es zu 1933 und den Folgejahren kommen konnte in Deutschland wird mir momentan immer klarer
Und da wir in einem Philippinenforum sind, und das Land einen Präsidenten hat, der ein Anstifter zum Mord ist, stellt die Dokumentenfälschung das kleinste Übel dar.
Allerdings bleibt Mord Mord, und Aktenfälschung nun mal eben auch Aktenfälschung.
So ist es....und jeder muss selber sehen wie er damit klar kommt. Der eine mordet und geht in die Kirche, dann ist es vergeben der andere lässt sich impfen oder nicht! Alles wird am ende gut
So lange in Deutschland Politiker betrügen dürfen um Millionen in die Tasche zu schaffen, Dissertationen abschreiben (Fälschung) und trotzdem nicht bestraft werden, Gesetze wie no Bail out, Asylgesetz, Aufenthaltsgesetz, Dublin einfach ignorieren, solange Politiker das Steuergeld an alle verteilen, aber für den 45 Jahre hart arbeitenden Rentner nicht über haben, falsche Asylbewerber wegen Passfälschungen und falschen Angaben nicht bestraft werden,sollte man sich entsprechend verteidigen um seine Grundrechte nicht zu verlieren. In Staaten wie USA, Australien usw. wäre so etwas nicht möglich wie in D
aber das stellt nur meine persönliche Meinung dar...
Leute, ihr habt komische Auffassungen von Moral, Gesetz und Ordnung in einem Staat.
Nein, in meinem Staat gibt es solch Obrigkeitshörigkeit ja nicht. Hier fahren auch nicht alle immer nur 50km/h.
Die vier Dimensionen der Moral
Einen schönen Sonntag gewünscht, ein Tag wo hier Restriktionen aufgehoben wurden, und die Familie sich zum Essen trifft.
Das wünsche ich euch auch. Wir waren gerade in einem Beachfront Restaurant zu essen...hier gab es glücklicherweise nie Restriktionen
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Beim lesen der letzten 3, 4 Seiten befällt mich ein nicht enden wollenendes
„Kopfschütteln „
Unbegreiflich, wie viele es gibt, die sich bereits voll und ganz mit Corona Reseat identifiziert / infiziert haben !
Es sind die , die sich bereitwillig untertänigst knechten ließen , sich freiwillig in den Home-Knast begeben,
selbst das Schloß von innen geschlossen haben , ja sicherheisthalber den Schlüssel 2x rumgedreht haben.
Es sind die , die sich grundgesetzliche Rechte zustimmend und Beifall klatschend haben nehmen lassen wie einst 1933.
Nein sie lesen keine Nachrichten , sie informieren sich nicht , am schlimmsten aber ist, daß sie nicht denken, nicht nachdenken.
Es sind treu-doofen Schafe die sich bereits so an das „neue Leben“ gewöhnt haben, daß sie es nicht mehr missen wollen.
Im Gegenteil, sie verteidigen die derzeitige Situation , möchten die Bevormundung, Entmenschlichung, Entrechtung weiterhin haben !!!
Sonst müßten sie mit ein wenig Grips im Kopf längst erkannt haben :
es ist nicht mehr der Rede wert, was da über ihren Köpfen täglich an Zahlen ausgeschüttet wird.
Und trotzdem wurde diese Woche der Notstand ohne Not verlängert !.
Aber nein :
sie wollen einen Impfpass wie eine Helden-Auszeichnung :
diesen dann bitte möglichst überall : am Supermarkteingang, an der Kneipentüre, dem Busfahrer vorzeigen, beim Reisen beim Fliegen, oder an der Grenze vorzeigen. usw
Wer kein (Parteibabzeichen trägt) sprich keinen Impfass hat , oder ungeimpft ist soll keine selbstverständlichen Rechte haben,
seine Menschenrechte, Grundrechte verlieren.
Gehts noch ?
Ihr seit doch alle (?) kirre und eines vernünftigen Menschenverstandes beraubt.
Heute stellt sich GsD nicht mehr die Frage aus dem Sportpalast:
„Wollt ihr den totalen Krieg ? „
Statt dessen bitteln die Menschen massenhaft darum :
„Bitte unterdrückt und bevormundet auch alle Menschen um mich herum , meine Familienangehörigen, meine Nachbarn, Verwandten, Arbeitskollegen,
nicht nur mich , ich bin schon brav dabei !“
Und auch hier im Forum tummelt sich einiges an Usern, die der neuen Form des Untertan das Wort reden .
Ich habe fertig !
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Meine Frau erzählte mir gerade, dass die vom Health Center schon mehrmals durch unser Barangay durchgelatscht sind und haben die Covidimpfung angepriesen - aber kein Einziger hat sich bisher impfen lassen. Das sind alles ungebildete Leute, teilweise Analphabeten. Da zeigt es sich wieder einmal, dass Intelligenz mit Bildung nichts zu tun hat.
