Posts by Eckhard

    Ich möchte hier auch gerne einen sachlichen Austausch. Obwohl unser Antrag abgelehnt wurde, unterstelle ich der DBM keinen Rechtsbruch oder Willkür. Ich erwarte halt nur einen richtigen Gebrauch des Ermessensspielraumes, das dort alle Fakten gewürdigt werden und nicht bei einem schwach ausgeprägten Indiz wie fehlendem ausreichendem Einkommen automatisch die Ablehnung erfolgt, wenn ich doch stärkere Indizien für den Unsinn eines Visamissbrauchs liefere. Was mich halt immer noch stört ist einfach die doch sehr unterschiedliche Bewertung vorhandener Kinder. Das wird anscheinend selten positiv angerechnet. Aber das kann ich aus Erfahrungsberichten im Netz auch nur vermuten

    Beim Heiratsvisa ist die Verwaltung gebunden. Wenn alle Tatbestandsmerkmale vorliegen (hier das alle Dokumente vorliegen) muss sie die Rechtsfolge anwenden, hier das Visa erteilen. Also am Ende unkritisch für den Antragsteller.


    Beim Schengen-Visa muss der Bearbeiter am Ende entscheiden, ob aufgrund des Bildes des Antragstellers eine Gefahr für die BRD durch Visaerteilung entstehen könnte. Dabei bedient er sich der Indikatoren, wie zB der heimatlichen Verbundenheit. Aber das ist halt nur ein Indiz. Vorrangige Vorschriften und Urteile geben ihm dabei sozusagen einen Leitfaden. Bei seiner Entscheidung wird ihm ein großer Ermessensspielraumes gewährt. Er entscheidet aus der Würdigung aller Informationen die er hat.
    Bei Ermessensentscheidungen kommt es dann halt je nach handelnder Person zu unterschiedlichen Ergebnissen.
    Er kann aber durchaus auch bei einem fehlenden Indikator durch andere vorgebrachte Argumente oder glaubhafter Darlegung der Einreise Motivation trotzdem zu dem Ergebnis kommen es besteht bei dieser Fallkonstruktion keine oder keine hinreichende Wahrscheinlichkeit für einen Visamissbrauch. Da legt er dann sein Ermessen dann entsprechend aus.
    Da setze ich halt bei meiner Remonstration an. Ich möchte durch Vorlage aller möglichen Dokumente für das Heiratsvisa überzeugen und dem Bearbeiter damit die Möglichkeit geben sein Ermessen zu unseren Gunsten anzuwenden, weil ein Visamissbrauch allen Indizien für die Ernsthaftigkeit des Heiratswillen entgegen steht. Mag ungewöhnlich SEIN, aber m. E schlüssig. Denn Ziel der Antragsprüfung ist ja nicht die heimatliche Verbundenheit festzustellen sondern am Ende nach Bewertung aller vorliegenden Sachverhalte die Bewertung der Gefahr des Missbrauchs.

    Man hat den Botschaften ein großes Ermessen eingeräumt. An sich ja auch grundsätzlich nicht zu beanstanden. Nur darf sich da halt kein Automatismus einschleichen, bei einem Indikator für fehlende Rückkehrwilligkeit alle anderen vorgelegten Argumente prinzipiell außer Acht gelassen würden.
    Wir legen jedenfalls morgen im Rahmen der Remonstration für das Schengen-Visa alle restlichen Dokumente für das Heiratsvisum vor die wir bisher zusammentragen konnten, einschließlich ihrer Anmeldung zum A 1. Hat alles Geld und Mühen gekostet. Selbst ein Zimmer in Manila ist gemietet für die Zeit. Wenn die dann trotzdem noch von fehlender Rückkehrwilligkeit bis zur Erteilung des Heiratsvisa ausgehen haben die dann jeden gesunden Menschenverstand verloren und den Sinn von Ermessen nicht verstanden. Dann gehe ich davon aus, dass wenn immer nicht zu verhindern abgelehnt werden soll

    Die Botschaft KANN das aufgrund ihres großen Ermessensspielraumes natürlich machen. Sie darf aber bei ihrer Entscheidung das Ermessen aber nicht fehlerhaft ausüben oder gar den Sinn und Inhalt höherwertige Normen damit nicht aushebeln. Sie muss in jedem Einzelfall eine Guterabwägung zwischen dem Schutzbedürfnis des Staates und der Würdigung aller vorgebrachten Angaben im Antrag durchführen.


    Wenn dem so wäre bräuchte es ja keine Klagemöglichkeit mehr bzw dieser wäre von vorne herein sinnlos. Dem ist aber nicht so. Siehe mein gepostetes Urteil.
    Ich gehe auch davon aus, dass die Entscheider den Tenor der diversen Urteile kennen und bei der Entscheidung berücksichtigen. Kein Bearbeiter möchte sich grobe Fehler bei Entscheidungen durch ein Gerichtsurteil um die Ohren hauen lassen

    https://www.rechtsanwalt-frueh…erwaltungsgericht-berlin/


    Hier mal ein interessantes Urteil zu dem Thema Verwurzelung und Rückkehrbereitschaft.
    Passt jetzt zwar nicht genau auf meinen Fall, zeigt aber auf, das die Themen Einkommen und Kinder sehr differenziert zu betrachten sind und diese bei einer Entscheidung gegen die Gewährung eines Schengen-Visa halt nur Indikatoren darstellen, die Behörde gleichwohl alle Aspekte eines Antrages zu prüfen hat.


    Einige aufschlussreiche Kernsätze:



    Daran geht die Beklagte (Botschaft) vorbei, indem sie die Verwurzelung eines Menschen ausschließlich wirtschaftlich und kleinfamiliär definiert


    Nichts deutet darauf, dass die hier gegebenen zweideutigen Umstände (kein fester Beruf, Großfamilie im Land, geringes Grundeigentum) Zeichen für mangelnde Bindung der Klägerin an ihr Heimatland sind und es für sie (anders als bei Menschen üblich) keine anderweitigen Bindungen an das Land gibt, dessen Sprache sie spricht, in dem
    sie geboren und aufgewachsen ist, so dass ihr das Leben in der Fremde verlockender scheinen muss.


    Somit kann sich die Botschaft, trotz großem Ermessensspielraums, nicht ausschließlich bei einer Ablehnung nur auf fehlendes oder geringes Einkommen stützen um die Rückkehrbereitschaft grundsätzlich zu verneinen.

    Das ich Flugtickets vor Visaerteilung gebucht hatte, war natürlich ein Fehler und muss ich auf meine Kappe nehmen. Allerdings hielt ich meinen Einzelfall auch für schlüssig genug, um die mögliche fehlende Rückkehrwilligkeit für die Zeit bis zum Heiratsvisa zu begründen.
    Widersprechen möchte ich der Aussage, mein Remonstrationweg mit dem fortlaufenden Vorlegen jedes Schrittes zur Erlangung des Heiratsvisas wäre ungewöhnlich. Ich kann im Nachhinein kein Einkommen meiner Verlobten herzaubern. Arbeiten kann sie wegen des A1 jetzt natürlich auch nicht.
    Ich sehe nach wie vor in der Bewertung von Einkommen nur ein Indiz zur Beurteilung eines Missbrauchsverdachtes. Wer das vor hat macht das auch, so viel kann man gar nicht verdienen dort. Meine Argumentation und unsere belegten Planungen sind viel stichhaltiger. So sehr ich die Botschaft verstehe, sind aber alle Indizien zur Bewertung heranzuziehen. Unsere sind geschaffene Fakten, keine weichen schwammigen Voraussetzungen, die nicht mal genau definiert sind.
    Auch die Meinung, wer ein Heiratsvisa anstrebt bekommt deswegen vorab kein Schengen-Visa kann nicht richtig sein. Wo liegt da der faktische Ausschlußgrund ? Am Ende wird die Wahrscheinlichkeit des Missbrauchs bewertet und da sind dann alle Tatbestände zu bewerten um am Ende zu einer verhältnismäßigen Entscheidung zu kommen. Von daher habe ich es noch nicht aufgegeben, da ich mal davon ausgehe, dass in einem Remonstrationsverfahren genauer hingeschaut wird und wir seitdem viele neue Dokumente zur Untermauerung unseres Heiratswillens vorgelegt haben

    Hallo nochmal,
    meine Verlobte ist jetzt zum A1 in Manila beim Goethe-Institut für den Beginn 18.06. angemeldet und hat die erforderlichen Übersetzungen für das Standesamt hier gemacht. Auch das Schreiben vom Standesamt selbst hat sie übersetzen lassen, damit diese wissen sie hat alles verstanden was die Heiratsanzeige dort betrifft.
    All die Dinge, die wir mit dem Schengen-Visa hier machen wollten. Am Donnerstag geht sie damit zur Botschaft und gibt Kopien davon zu unserer Remonstration. Mehr können wir jetzt auch nicht mehr machen als zu dokumentieren wie ernst unsere Heiratsabsicht ist. Alle sonstigen Dokumente für das Heiratsvisa, die wir schon besorgt hatten haben wir als Scan schon der Remonstration beigefügt. Jetzt wird sich zeigen, ob die Bearbeiter sklavisch am fehlenden Einkommen festhalten oder vielleicht doch eine umfänglichere Prüfung mit der Würdigung aller glaubhaft gemachten Argumente zur Entkräftung dieser unglaublichen Annahme eines möglichen Visaverstoßes stattfindet. Unsere Argumente und die Vorlage so vieler kostenpflichtigen Dokumente sowie der Deutschkurs sollten doch mehr Sicherheit geben als irgendwelche Einkommensnachweise. Warum man beim Schengen Visa überhaupt die Kinder angeben soll ist mir nie klar geworden, da diese nie zu einer Rückkehrwilligkeit gerechnet werden. Ich sage nach wie vor, dem Schengen Visaverfahren sollte immer erst die Prüfung des Einkommens vorgeschaltet werden, damit die dann unnötige Beibringung einer VE gespart wird

    Ich habe versucht mich in die Denkweise der DBM hineinzuversetzen, kann auch deren Skepsis gegenüber manchen Anträgen nachvollziehen.
    Dennoch ein paar Gedanken:
    Meiner Meinung nach ist bei einem Schengen-Visa bei der Beurteilung immer der Einzelfall zu bewerten. Hierzu gehört eben nicht nur die Beurteilung der Antragstellerin, sondern es muss zur Abwägung der Gefahr eines Missbrauchs auch das Ziel und der Beweggrund des Antrages genau geprüft werden. Hierbei spielt auch die Glaubwürdigkeit des Einladenden und der Zweck der Reise nach Deutschland eine Rolle. In meinem Fall dient sie der optimalen Vorbereitung eines Menschen, der mich heiraten wird und mit mir gemeinsam hier dazu alles mitvorbereiten will. Deutsch lernt man leichter in deutschem Umfeld. Das tatsächliche Leben wie es sein wird lernt man nur Vorort richtig kennen.
    Ich wehre mich nach wie vor gegen den Gedanken, nichtwohlhabende phillipinische Menschen sind potentielle Visamissbraucher. Nicht jeder Ausländer ist kriminell. Nicht jede Zuwanderung ist schlecht für Deutschland. Meine Verlobte hat zwar aufgrund ihres Lebensweg nicht die Chance der Blaupause der Botschaft zu entsprechen, aber sie hat den Charakter, die Willenskraft und das Potential nicht nur ein Gewinn für mich, sondern auch für das Land zu sein. Aufgrund der kulturellen Prägung sehe ich Menschen aus den Phillipinen näher an der deutschen "Leitkultur" als andere Zuwanderer. Dieser Generalverdacht ist schon schwer zu ertragen. Ich warte jetzt die Remonstration ab, meine Verlobte macht den A1 jetzt in Manila. Arbeiten, um Einkommen für die Visa Auflagen zu verdienen kann sie jetzt natürlich erst recht nicht. Das hat jetzt schon fast was vom Hauptmann von Köpenick.....
    Ich werde unserer Remonstration neben allen bereits besorgten, über die Anforderungen des Schengen-Visa hinausgehenden und für das Heiratsvisa notwendigen Nachweise hinzufügen, auch den Nachweis des bezahlten A1. Wenn die in der Botschaft dann immer noch nicht glauben, dass hier keine Visamissbraucher einen Antrag stellen kann ich auch nicht helfen. Dann will man es nicht sehen. Das hat dann aber nichts mehr mit Verwaltungshandeln nach dem Gebot der Verhältnismäßigkeit zu tun. Danach darf der Staat nicht stärker in die Rechte von Bürgern eingreifen als es die Maßnahme erfordert. Auch wenn meine Verlobte noch keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, werde zumindest ich durch unnötige Kosten für eine sinnlose Vorab-VE, Kosten der nachzuweisenden KV, Kosten für Ihre Dokumente für das Schengen-Visa, Kosten für eine Wohnung in Manila für die Kurszeit meiner Verlobten belastet. Wie ich schon geschrieben habe, muss die Botschaft die Prüfung der Verwurzelung vorher prüfen bevor dem Einlader sinnlose Kosten und den ALB unnötige Arbeit gemacht wird.
    Aber ist wahrscheinlich alles sinnlos. Da wir sowieso das Heiratsvisum beantragen bleibt am Ende nur diese Grenzerfahrung, das Entsetzen über die Einstellung gegenüber phillipinischen Bürgern, den tollen Eindruck den Deutschland in ihrer Familie hinterlässt, die interessanten Kommentare hier bei Familie, Freunden und Arbeitskollegen und bei mir eine neue Sichtweise auf ein Land auf das ich eigentlich immer sehr stolz war

    Guten morgen,
    die Idee dieses meinem zuständigen Abgeordneten zu schildern ist vielleicht nicht verkehrt. Denn keiner mit dem ich spreche versteht die Ablehnung des Visas. Da kann ja dann irgendwas nicht stimmen in der Beurteilung meines Falles, wo ich doch den Heiratswillen gleich mit angegeben habe. Auch wenn ihr meint das war wohl ein Fehler. Vielleicht sollte ich auch dem Außenministerium schreiben, ob das tatsächlich so gewollt ist wie die DBM handelt. Wütend oder traurig sein hilft nicht.... vielleicht tatsächlich mal die Möglichkeiten in einer Demokratie nutzen und klären, ob die DBM verhältnismäßig handelt. Mir sind auch keine Probleme mit Horden von illegal abgetauchten Filipina in Deutschland bekannt

    Hallo hge,


    danke für deine Antwort.
    Ich möchte bei einem Antrag an eine deutsche Behörde weder tricksen, noch möchte ich aus taktischen Gründen meine Planungen und Beweggründe verschweigen.
    Vor jedem Verwaltungsakt hat eine Behörde alle Tatsachen zu würdigen, und wo Ermessensspielräume sind diese pflichtgemäß anzuwenden.
    All dieses passiert vor dem Hintergrund von vorgegebenen Normen und deren Ausführungsbestimmungen.
    Jeder Fall ist anders, jeder ein Einzelfall mit eigenem Konstrukt.
    Ich halte es für nicht angemessen, nur wegen fehlendem Einkommen von Amts wegen schon einen Visamissbrauch zu unterstellen.
    Wie gesagt, wie blöd müssten meine Verlobte oder ich sein......
    Auch wenn es Fälle von Kinder zurücklassen gibt, darf die Behörde andere Fälle nicht automatisch auf meinen anwenden.
    Einkommen und Kinder oder nicht sind nur Hilfmittel bei einer Abwegung. Es gibt m.E. keine Norm, die sagt bei Einkommen unter Summe X ist
    ein Missbrauch anzunehmen. Vielleicht könnte man das bei einem Verfahren mal klären, inwieweit die von der Botschaft angewendeten Parameter überhaupt rechtmäßig sind und ob die Einzelfallprüfung mit der erforderlichen Gründlichkeit gemacht werden.
    Personelle Unterbesetzung oder ähnliche Fälle ersetzen nicht die genaue Einzelfallprüfung.
    Mir ist klar, für eine Behörde wie die DBM ist es mühsam, Einzelfall für Einzelfall genauestens zu prüfen und ich glaube auch es gibt genug Versuche die Botschaft zu hintergehen und es wird sicher oft gelogen und versucht zu tricksen im Verfahren.
    Aber das machen weder ich noch meine Verlobte.Wenn es ein Fehler sein soll, die geplante Heirat zu erwähnen bin ich echt bedient. Ich habe in meinem Einladungsschreiben genau formuliert wie unser Plan ist. Dabei bleibt es auch, auch um den Preis wegen Ehrlichkeit eine Ablehnung zu bekommen.
    Das werden wir auch genauso durchziehen. Es wäre nur sinnvoller gewesen ihr die Chance zu geben Deutschland vor der Heirat kennenzulernen und unsere Beziehung unter Realbedingungen nochmal zu erproben.
    So kommt sie dann direkt zum Heiraten her. Ist dann auch egal, unsere Beziehung ist gefestigt genug und Maria ist bereit diesen Weg fern der Heimat und ihren Kindern mit mir zu gehen. Für diesen Mut bin ich ich ihr unendlich dankbar und ich vermute mal es ist leichter eine Filipina zu heiraten als ein Schengen-Visa zu erhalten. Eigentlich absurd, aber von meinem gesunden Menschenverstand muss ich mich für eine Zeit verabschieden.
    Drück mal die Daumen, dass wir das in nicht zu ferner Zukunft alles über die Bühne bekommen.
    Vielleicht hat ja sogar die remonstration Erfolg.
    Und für eine Beziehung sind schwere Zeiten, die man gemeinsam durchlebt sicher ein gutes Fundament. Dieses hat uns beide nur noch entschlossener gemacht.
    Ich freue mich schon, der Botschaft mit einem Bild vom Standesamt ein schönes neues Jahr zu wünschen. (Sorry, manchmal kommt dann doch mal die Emotion hoch)


    Schöne Grüße aus oldenburg


    Eckhard

    Ich möchte kurz mal meinen Fall schildern:


    Ich bin 55 Jahre alt, geschieden und habe Maria letztes Jahr online kennengelernt.
    Bei uns hat es sehr schnell "gefunkt" und wir haben bis zu meinem ersten Besuch im März eine wundervolle und intensive Long-Distance-Beziehung geführt.
    Bereits in dieser Zeit war mir klar-sie oder keine.
    Maria ist 32 Jahre alt, unverheiratet und hat zwei Kinder. Sie lebte mit ihrem Bruder und Lebensgefährtin in einer Wohnung in Daraga. Die Kinder sind am Wochenende und in den Ferien bei ihr, ansonsten leben sie beim Vater.
    Sie arbeitet nicht selbst, sondern macht dort den Haushalt und hilft unentgeltlich bei ihren Familienangehörigen mit bei Bedarf.
    Nicht untypisch glaube ich.


    Natürlich habe ich mich über die Formalien für ein gemeinsames Leben erkundigt.


    Für mich war der Weg sinnvollerweise sie persönlich kennenzulernen (inzwischen zwei Urlaube dort) und das sie dann zum Kennenlernen von Deutschland und den Lebensumständen hier mit den Schengen-Visa hierher kommt.
    Für die Zeit war auch der Erwerb des A 1 geplant. Meinen Heiratswillen habe ich mit der Anzeige der Heiratsabsicht beim örtlichen Standesamt angezeigt.
    Sie hat alle Dokumente für das Schengen-Visa (CENOMAR, Geburtsurkunde, sonstige geforderte Nachweise).
    Von mir natürlich VE und Krankenversicherungsnachweis. Dummerweise hatte ich auch schon ihren Hin-und Rückflug nach dem zweiten Urlaub gebucht.
    Anfängerfehler....
    Schengenvisa wurde abgelehnt. Keine ausreichende Verwurzelung. Trotz Vorlage des Schreibens vom Standesamt, trotz zweier Kinder, trotz aller vorhandenen Dokumente. Remonstration läuft.
    Geht also bei der Einschätzung der DBM faktisch nur um das nicht vorhandene aureichende Einkommen.
    Ob Kinder vorhanden sind spielt keine ausreichende Rolle.
    Gut-das habe ich jetzt gelernt.
    Was natürlich etwas fragwürdig ist. Wozu lässt man den Gastgeber eine VE und KV bezahlen, wenn hinterher erst die Verwurzelung festgestellt wird.
    Ich habe ja eine Verpflichtung zur Übernahme aller Kosten für den Aufenthalt abgegeben, auch für Kosten einer Abschiebung falls sie nicht ausreisen würde.
    Hier halte ich das Verfahren für nicht zweckmäßig. Hier sollte in einem Vorverfahren bereits die ausreichende Verwurzelung in einer vorgezogenen Prüfschleife geprüft werden.
    In den Merkblättern sollte man auch darauf hinweisen, dass ohne ausreichendes (und das müsste dann auch mal definiert werden) Einkommen sowieso keine Visaerteilung erfolgt. Den Nachweis von Kindern dort aus den beizubringenden Unterlagen entfernen, da dies unrelevant ist für eine Visaerteilung. So kann ich die Ablehnung nur verstehen.
    Aus den Foren weiß ich, dass oft nicht mal ein durchschnittliches Einkommen für eine ausreichende Verwurzelung ausreicht und fehlende Kinder ebenso.
    Aber auch der Nachweis von Kindern hilft nicht. Absurd.....
    Wobei ich bezweifle, ob selbst ein gutes phillipisches Einkommen in Relation zu deutschen Verhältnissen wirklich Visamissbrauch verhindert
    Aber vermutlich möchte die Botschaft verhindern, durch Nennung vom Einkommenshöhen eine "Ab wann ist ein phillipinischer Bürger genug Wert um keine Gefahr darzustellen" Baustelle aufzumachen und es damit zu diplomatischen Verwicklungen kommen könnte.
    Maria fängt jetzt in Manila den Deutschkurs im Juni an und wir übersetzen die Dokumente für das Standesamt hier.
    Der Aufenthalt hier mit dem Schengenvisa war hier für die Absolvierung des Kurses hier, verbunden mit unterstützendem deutschem Umfeld gedacht und um von hier das Heiratsvisum voranzutreiben.
    Ob ich gegen den (nach den Parametern der DBM) zwangsläufig nur zu Erwarten ablehnenden Remonstationsbescheid klagen werde überlege ich mir noch nach anwältlicher Beratung.
    In meinem Fall sehe ich schon eine falsche Ermessensauslegung in der Würdigung aller Tatbestände dieser Einzelfallprüfung. Allein fehlendes oder nicht ausreichendes Einkommen ist zu kurz gegriffen.
    Ich habe meine Heiratsabsicht dokumentiert, die Nichtberücksichtigung kann ich dann auch nur als fehlende Glaubwürdigkeit meiner Person und Absichten bewerten.
    Familie, Freunden und Arbeitskollegen diese Ablehnung zu erklären ist auch interessant. So richtig begreifen konnte es keiner der mich kennt und weiß, dass ich mir keine Frau die aus den Slums gerettet werden muss herhole. Das wir uns sehr lieben mal aussen vor.
    Leider konnte Maria aufgrund persönlicher Lebensumstände (Trennung der Eltern, fehlendes Schulgeld, ungewollte Schwangerschaft) nie das aus sich machen zu dem sie fähig wäre. Das nun dies, und die deutschen Einreisebestimmungen die größte Herausforderung unserer Beziehung werden würden hätte ich nie gedacht.
    Sie ist intelligent, spricht perfekt Englisch und aufgrund der Historie der Phillipinen sind die Menschen mit Bildung dort westlich geprägt.
    Also eigentlich Glücksfälle für die notwendige Einwanderung die wir brauchen können. Warum sollte sie nicht nach dem Erwerb notwendiger Deutschkenntnisse z.B. in der Altenpflege arbeiten. Sie möchte mir nicht auf der Tasche liegen, hat dies auch nie versucht.
    Warum man ihr, trotz dokumentierter Heiratsabsicht von beiden Seiten, nicht die Chance gibt sich das mit mir und dem Umfeld hier unter Realbedingungen anzuschauen, knn und werde ich nie verstehen, auch wenn ich einsehe, dass die Botschaft einen Prüfauftrag vor Einreise hat.
    Aber wie blöd wäre Maria illegal zu bleiben, obwohl sie nach Heirat alle Rechte einer Deutschen haben wird.
    Also gehen wir jetzt alles an was für das Heiratsvisa notwendig ist. Ich hoffe nur der Prozess wird nicht durch Überlastung oder durch übertriebene Forderungen der beteiligten Stellen unendlich in die Länge gezogen. Wenn ich das merke, wäre der Hongkong-Weg noch zu überlegen.


    Ich möchte noch anmerken: klar sind wir erst kurz zusammen und es mag verwundern wie energisch wir diesen gemeinsamen Weg angehen. Aber ich habe meine geschiedene Frau auch ein Jahr nach Kennenlernen geheiratet, wir hatten 25 Jahre eine gute Ehe aus der drei wunderbare erfolgreiche Kinder hervorgegangen sind.


    MfG an das Forum


    Eckhard