Beiträge von Lothar

    Zitat


    Leider voller türkischer Propaganda. Als ob es in der Vergangenheit keine Probleme mit dem Besuch von Integrations/Sprachkursen gegeben hätte mit u.a. der Folge von nicht deutsch sprechenden Kindern bei Einschulung.


    Im Uebrigen müsste der EUGH auch seine Rechtsprechung ändern:


    http://www.juwiss.de/das-demirkan-urteil-des-eugh/


    Das Assoziierungsabkommen bezieht sich auf wirtschaftliche Freizügigkeit, nicht auf persönliche im Sinne von Visabefreiung.


    Lothar


    Es wurden ja nicht nur chemische Abfaelle versenkt, auch radioaktiver Muell. Und das noch zu Zeiten, zu denen es bereits verboten war. Wie Du in Deinem letzten Satz richtig vermerkst, soll hier auch schon wieder politische Propaganda gemacht warden. Dann will ich einmal etwas dagegen sagen bzw. das Verhalten der anderen Seite aufzeigen:


    http://www.berliner-zeitung.de…nd,10810590,10696892.html


    Zitat daraus:




    Zitat

    Am Boden der Ostsee liegt nicht nur Giftgas aus den Weltkriegen. Noch Anfang der neunziger Jahre soll die sowjetische Marine entgegen internationalen Regeln und Konventionen chemische Kampfmittel und radioaktiven Abfall verklappt haben. Dies geht aus Geheimdienstberichten hervor, aus denen nun der schwedische Fernsehsender SVT zitierte. Die Informationen stammen vom ehemaligen Geheimdienstagenten Donald Forsberg, der behauptet, dass die Sowjetflotte zwischen 1989 und 1992 moderne chemische Waffen und radioaktiv verseuchtes Material vor der Insel Gotland versenkte


    Weitere Infos:



    http://diepresse.com/home/pano…are-Zeitbomben-im-Eismeer


    http://www.zeit.de/1999/08/199908.atom-u-boote_.xml


    Lothar

    Zitat


    Das spielt dann vielleicht nicht so die Rolle , die Frage ist , wie lange ist die NBI Clearance gültig ? Also könnte ich die quasi 2 Monate vorher schon beantragen ? Hatte gelesen ,


    man braucht 2 goverment ids , also z.B. Reisepass und Phil Health card , würde das gehen ? Ich würde ja gerne das Theater mit dem Deutschen Führungszeugnis umgehen ,


    Wie lange die gueltig ist haengt wohl davon ab, fuer was Du sie benoetigst. Ein "Verfallsdatum" steht da nicht drauf. Vorgelegt habe ich Reisepass sowie die ID-Card, dazu noch zwei Lichtbilder. Das wars.


    Lothar

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    Zitat von »Henninges«


    ich flieg im märz das erste mal auf die philippinen und habe mir darüber noch überhaupt keinen kopf gemacht...ich brauch doch kein touri-visum für china ( habe meine zwischenlandung in taipeh ) um den flieger zu wechseln...oder seh ich das jetzt falsch ?


    Taipeh ist Taiwan, nicht Volksrepublik China. Und nein, fuer Taiwan brauchst Du kein Touri-Visum, wenn Du in Taipeh im Transitbereich bleibst.


    Lothar

    Na ja Dino, ohne auf Deine Einzelpunkte einzugehen: Das Rechtssystem auf den Phils entspricht dem Common-Law- Rechtssystem. Der prosecutor ist nichts anderes als der Staatsanwalt.


    Also dem gleichen Rechtssystem wie in angelsaechsischen Laendern. Dort funktioniert das ja einigermassen. Was ist also der Grund, warum es auf den Phils nicht funktioniert? Leicht zu beantworten: Korruption.


    Und der kannst Du nicht mit einem Vigilantentum begegnen. Auch aus einem einfachen Grund: Auch hier bestimmen Einzelne, was richtig oder falsch ist, ohne sich an Regeln zu halten, ohne ihre Handlung irgendeiner rechtlichen Pruefung zu unterwerfen.


    Letztlich dasselbe.


    michlbau: Den Fall Daschner in Frankfurt finde ich als gutes Beispiel. Das Handeln von ihm war menschlich sehr verstaendlich.


    Trotzdem war es ihm aber bewusst, dass es nicht richtig war und hat dadurch, dass er die Handlung selbst dokumentiert hat, dafuer gesorgt, dass dies richterlich ueberprueft und somit dem geltenden Recht Genuege getan wurde. Das sollte jeder, der diesen Menschen verurteilen will, erst einmal bedenken. Und sich selbst pruefen, ob er die gleiche menschliche Groesse gehabt haette.


    An diejenigen, die hier z.B. aussagen "Drogendealer gleich Drogendealer", ohne jegliche Differenzierung: Ihr setzt einen ehernen Grundsatz des Rechts ins Abseits.


    Den Grundsatz der Verhaeltnismaessigkeit.


    Lothar

    Natürlich ist Duterte bekannt für deftige Sprüche („Jeder Kriminelle soll wissen, dass er, wenn er sich in Davao nicht an die Gesetze hält, möglicherweise waagerecht herausgetragen wird“). Aber damit hält er einen Mythos aufrecht, der Schwekriminelle davon abhält, in Davao tätig zu werden. Abenteuerlich, Duterte aufgrund dessen des Mordes zu bezichtigen. Wer das tut, kennt die Philippinen immer noch nicht. Dutertes Politik ist konsequent und erfolgreich, deshalb wird ihm auch vom politischen Gegner manch Übles unterstellt, was andere gern aufgreifen und als war verkaufen, ohne bislang auch nur den Hauch eines Beweises liefern zu können. Mal ehrlich, bei den vielen „Morden“, die Duterte hier von manchen Membern unterstellt werden, müßte doch der eine oder andere Beweisansatz gegeben sein.


    Sorry, das ist laecherlich. Soll er gegen sich selbst ermitteln?


    Das ist doch gerade das Problem, wenn ein Politiker mit solchen Machtbefugnissen so handelt.





    Es ist warscheinlich, dass Täter, die eines Verbrechens schuldig waren, im Rahmen der Verfolgung bei Schiessereien ums Leben gekommen sind. Das solche Fälle nicht weiter untersucht wurden, liegt am Rechtssystem, bei dem der Staatsanwalt nicht kraft Gesetzes tätig wird sondern nur auf Anzeige. Aber deshalb Duterte des systematischen Mordes zu bezichtigen ist absolut abenteuerlich!

    Na ja, wenn da Strassenkinder erschossen werden kann man wohl kaum von einer Verfolgung von Schwerverbrechern reden. Abgesehen davon liegt es wohl kaum am Rechtssystem, wenn diese "verfolgten Schwerverbrecher" dann einfach liegen gelassen werden.


    Zitat

    Zitat: Duerte hatte die Macht, die Polizei ausruestungs- sowie ausbildungsmaessig auf Vordermann zu bringen sowie, wichtig, auch der Justiz "Beine zu machen". Er hat diese Macht nicht genutzt sondern ein eigenes Willkuersystem eingerichtet.


    Er hat seine Macht gut genutzt. In Davao funktioniert die Polizei besser als in anderen Landesteilen. Vor Allem ist sie weit weniger korrupt. Die Taxifahrer in Davao sind von anderen Membern schon öfter gelobt worden. Auch das dank Duterte. Und in Davao lebt es sich durch Duterte sicherer als in mancher deutschen Großstadt. Du kennst Davao und Duterte nicht, sonst würdest Du nicht von einem "eigenen Willkürsystem" schreiben.


    Gut. Dann frage ich mich allerdings, wieso er im Falle des Reisschmuggels nicht die zustaendige Polizeidienststelle fuer Wirtschaftskriminalitaet mit der Aufklaerung beauftragt hat. So schwer duerfte das gar nicht sein. Warum also hat er da wieder mit dem Tod gedroht? Oder gibt es diese Abteilung eventuell nicht?


    Es ist ja schoen, wenn die Taxifahrer nicht mehr betruegen und sonstige Kleinkriminelle nicht mehr so offen auftreten. Aber wie sieht es dann bei solch etwas groesseren Dingen aus?




    Zitat

    Zitat: "...Duerte oder einem seiner Helfer in die Quere kommen. Dann gibt es kein Gerichtsverfahren, sondern die Massnahmen a la Duerte."


    Eine abenteuerliche Behauptung!! Die zwingt geradezu nach Beweisen zu den "Massnahmen".


    Wurde da nicht schon genug gebracht?



    Zitat


    Zitat: "Es laesst sich vergleichen mit manch anderen Staaten, die sich ebenfalls mit niedrigen Kriminalitaetsraten bruesten. Dazu zaehlen dann
    Staaten wie Nordkorea oder auch div. islamische Staaten. Auch das "Tausendjaehrige Reich" oder die ehemalige DDR bruesteten sich ja damit."


    Auch Deutschland, Österreich und die Schweiz brüsten sich damit. Schlussfolgerung?


    Das waere mir allerdings neu.




    Zitat

    Zitat von »diver100«



    wie schon gesagt, der zweck heiligtdie mittel.


    Sorry diver, ich weis wie verlockend das ist.


    Trotzdem ist es falsch. Oder willst Du Lenin/Stalin, Mao und Pol Pot rechtfertigen? Mit genau diesem Argument haben diese ja ihre "Saeuberungen" durchgefuehrt. Sie wollten eine bessere Gesellschaft. Und dazu mussten die dafuer untauglichen beseitigt werden.




    Zitat


    Zitat Sunnyenergie:


    Erster Punkt:
    Ich habe mit Leuten gesprochen die im Knast waren. Alle haben erzählt was sie gelernt haben bzw hätten lernen können. Von den Kontakten für weitere Karieren ganz zu schweigen. Das ist eine Tatsache.


    Du hattest die Punkte verwechselt. Bei meiner Antwort war dies bereits Punkt zwei


    Lothar

    Zitat

    Ansonsten stimme ich denen hier völlig zu Duerte hätte erst mal Polizei und Justiz versuchen sollen zu verbessern, bevor er den restlichen "Rechtsstaat" völlig zerstört. Keiner von seinen Befürwortern hier sagt er hätte dies versucht. Schlussfolgerung für mich. Er nutzt das System für sich. Für seine Macht.


    Das ist letztlich bei aller Abwaegung die einzig richtige Schlussfolgerung.


    Duerte hatte die Macht, die Polizei ausruestungs- sowie ausbildungsmaessig auf Vordermann zu bringen sowie, wichtig, auch der Justiz "Beine zu machen". Er hat diese Macht nicht genutzt sondern ein eigenes Willkuersystem eingerichtet.


    Sicherlich haette dies viel Zeit gebraucht, daher ist auch dem Hinweis von Dino mit den besonderen phil. Verhaeltnissen Beachtung zu schenken. Dies damit zu rechtfertigen, geht aber trotzdem fehl, weil damit diese "besonderen Verhaeltnisse" eben nicht verbessert, sondern geradezu noch gefestigt werden.


    Auf den ersten Blick moegen die Befuerworter sich wohl fuehlen in einer "sichereren" Stadt. Das geht aber nur so lange, bis sie selbst aufgrund irgendeines Sachverhaltes, und das muss keine Straftat sein, Duerte oder einem seiner Helfer in die Quere kommen. Dann gibt es kein Gerichtsverfahren, sondern die Massnahmen a la Duerte.


    Es laesst sich vergleichen mit manch anderen Staaten, die sich ebenfalls mit niedrigen Kriminalitaetsraten bruesten. Dazu zaehlen dann Staaten wie Nordkorea oder auch div. islamische Staaten. Auch das "Tausendjaehrige Reich" oder die ehemalige DDR bruesteten sich ja damit.




    Zitat

    Das sehe ich anders. Strafvollzug hat sinnvollerweise 2 Aufgaben:
    - Schutz der Bevölkerung vor Menschen die nicht zu ändern sind


    Das spricht dann aber fuer lange Haftstrafen bis hin zur Sicherungsverwahrung.



    Zitat

    Menschen zu nützlichen Mitgliedern der Gesellschaft zu erziehen oder wenigstens zu neutralen die keinen Schaden mehr verursachen.


    Das spricht fuer sehr schnelle Strafen, ohne vielfaeltige Aussetzung zur Bewaehrung. Denn wenn das Verhalten sich erst einmal gefestigt hat, wird es um so schwieriger.



    Zitat

    In Tat und Wahrheit findet beides unzureichend statt. Statt dessen wird einem unwirtschaftliches Rachebedürfnis nachgegangen.
    - Wenn Verurteilte im Knast vor allem schlechtes dazu lernen, ist das kein Schutz der Bevölkerung.
    - Wenn Verurteile ungenügend auf ihre Freilassung vorbereitet werden und zu wenig begleitet und unterstützt nach der Freilassung, dann kann man sich ausrechnen was passiert. Wieder kein Schutz der Gesellschaft


    Ersteres finde ich nicht. Siehe Deinen eigenen Punkt mit Schutz der Bevoelkerung. Ausserdem solltest Du "Rache" mit "Suehne" ersetzen. Das ist der eigentliche Gedanke aus dem Strafvollzug. Der Begriff "Rache" wurde durch Kreise eingefuehrt, die noch jedem Straftaeter erst mal einen Segeltoern zugestehen wollen, mal etwas populistisch ausgedrueckt. Das kannst Du getrost als gescheitert ansehen.


    Der zweite Punkt laesst sich nicht vollstaendig verhindern. Aber durch weitere Liberalisierung des Vollzugs mit Sicherheit auch nicht.


    Zum letzten Punkt: Da gehoeren immer zwei dazu. Angebote gibt es eigentlich genug, zumindest in D.



    Zitat

    Wenn man die Kosten die ein Krimineller verursacht zusammenrechnet; angefangen von fehlenden Steuerzahlung, über fehlende Sozialbeiträge, über Polizeiarbeit, direkte Schäden und am Schluss für Gericht und Wegsperren, dann würde sich ganz schnell herausstellen welche Methoden zum wirtschaftlich besten Ergebnis führen würden. Und das ist sicher nicht vor allem langer Strafvollzug, sondern Betreuung, Fortbildung und Therapie.


    Tja, auch da gehoeren immer zwei dazu. Angebote in dieser Hinsicht gibt es, sie muessen nur angenommen werden. Meine Erfahrung ist, dass manche tatsaechlich erst dazu bereit sind, wenn sie mehrere Jahre gesessen und festgestellt haben, dass dies eigentlich fuer sie verlorene Zeit war. Ist leider so.


    Deshalb erneut: Fruehe Haftstrafen, so lange dies noch nicht gefestigt ist. Diese muessen dabei nicht unbedingt lange sein, auf die Erfahrung derselben kommt es an.



    Zitat

    Es klingt zB paradox aber ich denke viele Straftäter wären mit Sozialhilfe zufrieden und somit deutlich billiger als wenn sie Polizei, Gericht und Knast beschäftigen


    Aber sorry, die kriegen sie doch, wenn keine anderen Einkuenfte vorhanden sind, zumindest in D, auf den Phils natuerlich nicht. Da waeren wir dann wieder bei den Besonderheiten. Aber es kann ja auch nicht sein, dass Straftaetern etwas erhalten, was Andere nicht erhalten.



    Zitat

    Im übrigen bin ich nicht für Bespassung von Kriminellen sondern knallharte Umerziehung. ZB Für jedes gelesene Buch ein Tag weniger Knast. Für musizieren ebenfalls. Für eine Ausbildung oder Studium gleich ein Jahr, ähnlich für nachweislich erfolgreiche Therapien wie Antiagressionstraining usw...
    Dafür am Anfang teilweise längere Strafen.


    Kann man aktzeptieren. Aber mit dem Hinweis, nicht unbedingt viel laengere Strafen, sondern sofort und fuehlbar. Womit ich natuerlich auch nicht nur ein paar Wochen meine. Es muss schon als Eingriff empfunden warden, darauf kommt es an.


    Zum Schluss noch ein allgemeiner Hinweis: Wer die hohe Aufklaerungsrate bis ueber 90 % bei Kapitaldelikten in D anfuehrt, moege sich doch bitte erst mal ansehen, wie diese statistische Zahl zustandekommt. Eine "Verurteiltenstatistik" wird ja wohlweislich nicht gefuehrt. Doch diese waere sehr viel ehrlicher und laege mit Sicherheit nicht so hoch. Es werden naemlich Straftaten statistisch als "aufgeklaert" erfasst, bei denen es noch nicht einmal zu einer Anklage kommt.


    Sicherlich ist die Rate weitaus hoeher als auf den Phils, aber so hoch nun auch wieder nicht, wenn man ehrlicherweise davon ausgeht, dass eine Tat nur als "aufgeklaert" gilt, wenn der Taeter rechtskraeftig verurteilt werden kann bzw. genuegend Beweise dafuer vorliegen.


    Lothar

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    sagt kein mensch, das sie besser sind. nur, so schlecht, wie es einige gern hätten, sind sie nun auch nicht. wenn man natürlich nur die krankenstation vom barangay kennt, dann natürlich.


    Nun, das "Holy Child" sowie die "Silliman" hier in Dumaguete wird man wohl kaum mit einem "Baranggay-Krankenhaus" vergleichen.


    Trotzdem waere ich wohl heute ohne linke Hand, haette ich mich im Maerz/April dieses Jahres auf diese beiden Kliniken (allerdings der gleiche Arzt) verlassen.


    Durch die Behandlung in Deutschland wurde sie mir dann erhalten. Allerdings weigerte sich der Chirurg in D, eine eigentlich notwendige neue Operation durchzufuehrten, da die Hand erst "wiederbelebt" werden musste. In diesem Zustand wollte er das nicht verantworten. So viel dann zu der "vorzueglichen" Versorgung auf den Phils.


    Und zu Zahnaerzten: Da hatte ich mir zwei Implantate setzen lassen. Abgesehen davon, dass die Bruecke darauf schon abenteuerlich war, haben die irgendwie nie richtig gehalten bzw. hatte ich nie so das Gefuehl dafuer. Eine Kontrolle in Deutschland brachte dann zu Tage: Der Zahnarzt hier auf den Phils hatte mir zwei, nach Aussage der deutschen Kiefernchirurgin, undefinierbare Billig-Implantate in die Kiefernhoehle gesetzt. Und ich habe mich gewundert, warum mir immer wieder die Nase gelaufen ist oder mir nach dem Zaehneputzen das Wasser aus der Nase kam. Resultat: Die Dinger mussten rausoperiert werden und gleichzeitig noch zwei andere Zaehne, an der dieser Kuenstler noch die "Bruecke" befestigt hatte, ebenfalls gezogen werden. Resultat: Noch zwei Implantate mehr. Aber diesmal in Deutschland.


    Es hat doch keinen Sinn, sich irgendetwas schoenzureden wie "Qualitaet wie in Deutschland oder den USA".


    Mit diesen beiden Sachen haette ich wohl jeden Arzt in Deutschland verklagen koennen. Ich musste lachen, als mich die Physiotherapeutin, die meine Hand behandelte, fragte, warum ich das nicht mache..


    Lothar

    Falsch verstanden....


    Ich meinte, muss er nicht die deutsche Staatsangehörigkeit verschweigen, damit der philippinische Standesbeamte nicht auf die Idee kommt, ein kons. Ehefähigkeitszeugnis der DBM zu fordern?



    Als phil. Staatsbuerger gilt fuer ihn auf den Philippinen phil. Recht. Das Ehefaehigkeitszeugnis ist doch deutsches Recht. Warum sollte das auf den Philippinen fuer einen Philippino gelten?


    Er braucht ja auch kein "certificate of legal capacity to contract marriage" . Nur dafuer wird doch das Ehefaehigkeitszeugnis gebraucht.


    Zitat

    Denke ich nicht: denn die Ehe ich nach den Ortsvorschriften richtig geschlossen worden. Dann müsste die DBM diese Ehe als Nichtehe einstufen.. das wird sie wahrscheinlich nicht wagen,




    Ich meinte nicht die Ehe an sich, sondern das FZV und eine eventuelle Urkundenueberpruefung dafuer. Das geht jetzt aber schon etwas weit ueber die Fragen des TS hinaus.


    Hm.. habe jetzt im Nachhinein gesehen, dass Du ein konsularisches Ehefaehigkeitszeugnis gemeint hast. Gibt es das auf den Phils ? Wenn ja, koennte es tatsaechlich besser sein, er verschweigt seine deutsche StA. um keine schlafenden Hunde zu wecken. Ich hoffe ja nicht, dass er in D verheiratet ist und er gerade unserioese Ratschlaege erhaelt...



    Lothar

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    müsste man nicht dann die deutsche Staatsangehörigkeit verschweigen?


    Jedoch jenseits des Gesetzestextes:


    Wenn ein deutsch/philippinischer Staatsbürger seinen normalen Wohnsitz in D hatte oder dort überwiegend gelebt hat, wäre es doch normal von dort ein EFZ (oder Ledigkeitsbescheinigung) vorzulegen. Denn die Wahrscheinlichkeit kann doch groß sein, dass dort eine Ehe eingegangen oder bekannt ist ....?


    Wenn er die phil. StA. hat, gilt diese natuerlich auf den Philippinen. Da muss er auch nichts verschweigen. Das waere ja sonst eine Staatsangehoerigkeit 2. Klasse. Das sind halt Vorteile einer Doppelstaatsbuergerschaft.


    Interessanter ist die naechste Frage, aber auch darueber entscheidet dann nur phil. Recht - und phil. Beamte :D


    Richtig interessant kann es dann werden, wenn er ein FZV nach Deutschland beantragt. Denn da gilt dann wieder der deutsche Pass und deutsches Recht.


    Lothar

    Danke für die Antworten! hmm wie komme ich da dran "standesamt" ohne nach deutschland zu fliegen?



    Das kannst Du alles mit der Post machen. Sieh Dir aber erst einmal die Papiere an, die Du fuer das Ehefaehigkeitszeugnis brauchst. Auch dazu must Du am besten Dein Standesamt befragen, weil das teils unterschiedlich gehandhabt wird.


    Am besten waere natuerlich, wenn Du dafuer noch eine Adresse in Deutschland haettest, an die Dir Post vom Standesamt geschickt werden kann.


    Lothar