Posts by hge

    Ich frage mich jetzt, ob wir später in Hongkong heiraten sollen oder es wagen sollen in D zu heiraten.

    Was würdet ihr mir jetzt für einen Rat geben???

    Man muss ja zur Zeit auf jeden fall solange warten, bis dass die Reisefreiheit wiederhergestellt ist.

    Ohne dies geht ja nichts. Weder in D noch in HK oder auf den Philippinen.


    Es ist ja schon mal ein EFZ erstellt worden.

    Frag doch deine Standesbeamtin, was sie für ein neues EFZ von dir sehen will, sobald man wieder fliegen kann. Ich könnte mir vorstellen, dass sie dann nur mit einem frischen Cenomar zufrieden ist.


    Auf der anderen Seite wäre zu überlegen:

    es wurde noch keine UP gemacht. Bitte doch dein StA , jetzt die UP einzuleiten. Das dauert dann eh ca. 6 Monate oder länger, dann sieht das mit Corona wieder anders aus.


    Allerdings muss deine Verlobte einen Sack voll Dokumenten abliefern (Siehe auf der HP der DBM)…

    Ob sie die jetzt alle bekommen kann, wo auf den Philippinen Lockdown ist, ist fraglich.

    Dazu wird natürlich die DBM selbst auch Probleme haben, die UP abzuwickeln.

    Allerdings wenn die UP schon mal angeleiert würde, könnte nach dem Wiederanlaufen der UP bei der DBM ein Zeitgewinn entstehen.


    Schwierig, jetzt einen Ratschlag zu geben.

    Danke zunächst für den Erfahrungsbericht.


    Das Merkblatt von Bern ist etwas genauer als das Merkblatt der philipp. Botschaft in Berlin.

    Aber im Prinzip wird die gleiche Vorgehensweise dargestellt:


    Legalisierung (jetzt Apostille)

    RTC

    LCRO (Lokales standes amt)

    CCRO (Hauptstandesamt Manila)

    NSO


    Im Merkblatt ist die Möglichkeit der Apostille noch nicht dargestellt. Gibt es ja auch erst seit letzten Jahr.

    Daher war das bei deinem Schwager noch nicht aktuell. (... Außerdem geht es ja hier um ein Schweizer Scheidungsurteil, bei deutschen kann nicht apostilliert werden)


    Da die Anerkennung ein Gerichtsbeschluss als Ergebnis eines formalen Gerichtsverfahrens darstellt,

    Ich kenn mich nicht im Rechtssystem der Philippinen aus und bin auch kein Jurist.

    Aber aus beiden Merkblättern (Berlin, Bern) kann ich nicht die Notwendigkeit eines Gerichtsverfahrens erkennen. Was soll dann da in einem Hearing abgeklärt werden?

    Eine Gerichtsverfahren ist ja normerweise etwas, wo der Ausgang so oder so sein kann. Das ist ja hier nicht der Fall.


    Hier haben wir einen formaler Akt: Vorlage Scheidungsurteil , Prüfung auf Gültigkeit … judical recognition… mehr nicht. An der Scheidung selbst wird das Gericht nichts mehr ändern können.

    Früher musste wahrscheinlich noch geprüft werden, wer die Scheidung eingereicht hatte; das ist ja jetzt durch das Urteile des supreme court obsolet.


    Möglicherweise spielt hier der RA eine "unrühmliche Rolle" um Honorare zu schinden.


    Ich würde dem TS (bzw seiner Frau) raten, dies erstmal so zu probieren, wie im Merkblatt beschrieben.


    Auf dem Berner Merkblatt sind ja lawers angegeben; es ist zu hoffen, dass diese lawer das Procedere wirklich kennen.




    PS:


    diogenes


    Ich hab jetzt noch mal deinen fall des Schwagers durchgelesen:



    EIn Freund von mir ist philippinischer Staatsbürger und lebt in Deutschland. Vor zwei Jahren hat er sich von seiner Frau, deutsche Staatsbürgerin aber gebürtige Philippina, in Deutschland scheiden lassen. Die Ehe wurde allerdings auf den Philippinen geschlossen.

    .. das ist doch eine andere Situation. Hier wäre es möglich, dass diese Scheidung auf den Philippinen nicht anerkennt ist, weil alle beide ja philipp. Staatsbürger (zumindest) waren ….

    Dann könnte ich mir auch die Hearings erklären, die ja wieder in Richtung Annullment gehen.

    Wir werden, trotz Apostille, wohl dennoch zur Botschaft fahren und das Scheidungsurteil autorisieren lassen.

    Ich will nicht, dass meine Frau auf den Philippinen nicht weiter kommt, nur weil das Scheidungsurteil der Schweiz nicht anerkannt wird.

    Ich kann mir gut vorstellen, dass das mit der Apostille noch nicht bei allen Amtsstellen durchgesickert ist.

    … kannst du probieren. Es könnte aber passieren, dass die phill. Botschaft dann schlichtweg auf die Apostille verweist und keine Legislation mehr macht. Die Seite der Botschaft weist ja auch die Apostille hin... aber berichte mal, wie es ausgegangen ist.


    https://bernepe.dfa.gov.ph/sample-sites/notarial-services


    Bezüglich der Zuständigkeit auf den Philippinen:


    Ich denke auch nicht, dass der supreme court die richtige Adresse für dieses Thema war und daher nur eine Standard-Antwort kam.

    Da die Philippinen kein Meldewesen haben, sollte mE jedes RTC zuständig sein.

    Daher sollte deine Frau, wenn sie auf den Philippinen ist, sich an das nächstgelegenes RTC wenden.


    Dabei sollte man wirklich betonen, dass es nur um die Registrierung des Scheidungsurteils handelt. Und nicht um ein komplettes Annullment…


    Jedenfalls ein RA ist für dieses Anliegen nicht nötig; das wird auch im Merkblatt nicht gefordert.

    die VA kann beim zuständigen StA, Jugendamt oder auch bei einem Notar erklärt werden... wenn der Vater sich weigern sollte, dann kann man die VA auch gerichtlich erzwingen

    Diese allgemeine Aussage kenne ich … fast wortgleich im Internet zu finden.

    Die Frage aber war, ob konkret das für Euch zuständige StA die VA macht; wenn ja, dann ist ja alles paletti..

    (ich frag das bloß, weil ich einen Fall hier vor Ort betreute, wo das StA auf das Jugendamt verwiesen hat)

    Bedeutet das, dass die Scheidung nicht mehr durch die Botschaft authentifiziert werden muss?

    … eine schweizerische Behörde wird die Apostille draufsetzen. Ob dazu noch eine Überbeglaubigung einer schweizerischen Behörde (zB Gericht) nötig ist, musst du erfragen.


    Die philippinische Botschaft muss das nicht mehr legalisieren. Die Apostille wird ja von den Philippinen anerkannt. Das ist ja der Sinn der Apostille, dass keine Legalisierung mehr erforderlich ist. Es wird natürlich eine Übersetzung gemacht werden müssen.

    vtl. könnte man es vorab versuchen bei dem StA, wo die VA erklärt wird?

    Ist denn sicher, dass die VA bei Euch beim StA gemacht wird? Wenn ja, könnte das mit der vorzeitigen VA klappen.


    Bei uns wird man zum Jugendamt geschickt. Ich habe hier mal jemanden unterstützt; Jugendamt wollte nur Ausweise sehen. Zudem traue ich denen nicht zu, dass die sich mit UP rumschlagen. Das kann natürlich überall anders sein.


    Aber mal zu den sozialen Ansprüchen:

    Ich kenn das für Wohngeld, Rente etc von meinem Eltern.

    Ist es nicht so, dass diese Leistungen immer vom Datum der Antragstellung gezahlt werden, auch wenn der Antrag erst 6 Monate später genehmigt wird? Wäre das dann mit Kindergeld etc nicht das gleiche? Also Antrag stellen, Geburtsurkunde später vorlegen und dann auch Nachzahlungen kassieren?

    Dann wäre es mE wurscht, ob die UP vorher oder später stattfindet.

    Nein, die UP wird mit an Sicherheit grenzender Warscheinlichkeit für die GU des Kindes gebraucht...ohne UP keine GU...da gibt es dann nur mit Glück solch eine Ersatzbescheinigung mit ungeklärter Identität und vielen Problemen bei jedem Amt

    Ich weiß jetzt nicht, worüber hier noch diskutiert wird:


    1 ) Entweder macht der TS die UP dann wenn es soweit ist; also wenn tatsächlich die Geburtsurkunde des Kindes beantragt wird;

    oder

    2 ) versucht sie im Vorfeld zu machen; könnte schwierig werden, da Behörden meist einen richtigen Vorgang oder Antrag dazu brauchen. Einen Antrag auf eine separate UP gibt es aber leider nicht.


    Jedenfalls ausländerrechtlich lässt sich jede dieser 2 Alternativen lösen.

    Das Standesamt hier sagt ganz klar, dass dieses bei Ländern gilt wo "Flüchtinge" ihre Papiere nicht nachweisen können....sie sagen auch dass es bei der Pinay ja geht, man muss halt nur die UP abwarten und bezahlen.

    .. die in Post #41 zitierte §35 PstV ist allgemein gehalten.. und mE auch ohne Probleme auf den Fall der noch laufenden UP anwendbar.

    Also bis zum Abschluss der UP wird nur ein beglaubigter Registerausdruck ausgegeben und nach Abschluss der UP dann die "richtige" Folgebeurkundung.

    Also ich kenne es nur so, dass von beiden Eltern die GU (bei Ausländern legalisiert / UP) vorliegen muss, wenn diese nicht verheiratet sind, um für das Kind eine GU zu bekommen. So steht es auch in dem Faltblatt, was wir gerade wieder bekommen haben (erwarten Nachwuchs in 5 Wochen)

    Eine GU sollte auf jeden Fall direkt erstellt werden.. wenn die UP noch nicht durch ist, wird eben "Identität ungeklärt" zugefügt.


    § 35 PstV :

    Liegen dem Standesamt bei der Beurkundung der Geburt keine geeigneten Nachweise zu Angaben über die Eltern des Kindes vor, ist hierüber im Geburtseintrag ein erläuternder Zusatz aufzunehmen; § 7 bleibt unberührt. Als Personenstandsurkunde darf bis zur Eintragung einer ergänzenden Folgebeurkundung zu den Angaben über die Eltern nur ein beglaubigter Registerausdruck ausgestellt werden.


    das wird ja schon mal für eine Beantragung einer AE reichen.. es steht dann der ABH frei, bis zur endgültigen GU nur eine FB auszustellen.

    Mögliche Rechtsfolgen dieses Eintrages für die Mutter sind mir völlig unklar in Hinblick auf das Sorge- Aufenthalts- und Unterhaltsrecht usw. ??

    Sollte ihr jetziger AT vor der Geburt ablaufen, wird einfach eine Verlängerung des jetzigen ATs bis nach der Geburt beantragt.. FB .. denn als schwangere wird man sie nicht zur Ausreise zwingen... falls zu diesem Zeitpunkt schon eine VA vorliegt, kann man die mit vorlegen...


    Nach der Geburt wird dann ein AT nach §28 beantragt. Sollte das StA eine UP anleiern, kann der Antrag erst nach Abschluss der UP beschieden werden.. solange wird mit einer FB der letztgültige AT verlängert.


    Ich sehe da keine Schwierigkeiten.


    Da sie einen langfristigen AT hat, ist ein Wechsel in anderen AT-Titel erlaubt. Zeiten bis zur Klärung ihrer Identität müssen dann solange mit FBs verlängert werden.

    PS:

    zuständiges Standesamt für die Geburt: da war ich tatsächlich immer der Meinung, dass das StA des Wohnsitzes der Mutter zuständig ist. Ich habe mal nachgelesen, es ist das StA des Ortes der Geburt... dann hat ja unser StA höchstwahrscheinlich keine bis kaum Geburten... da es in unserem Bezirk kein Krankenhaus gibt. :) muss mal meinen StA-Beamten darauf ansprechen :)


    PS2: interessanter Beitrag zu "Indentität nicht nachgewiesen"


    https://www.institut-fuer-mens…_keine_Geburtsurkunde.pdf

    Wäre dieser AT eine befristete AE oder eine (unbefristete) NE? hge meinte für die NE müsse auch genügend Einkommen (der Mutter oder reicht der Kindsvater bei VA?) vorhanden sein?

    Die Regelung des §28 bezieht sich auch auf §9 (2) satz 2


    "sein Lebensunterhalt gesichert ist"


    Bei deutsch philipp. Ehepaaren genügt es, dass der deutsche Partner genügend Einkommen vorweisen kann, damit die NE erteilt wird. Das ist bei einem deutschen Kind kaum möglich. Daher wird dann die (single) philipp. Mutter selbst diesen Nachweis führen müssen um die NE nach §28 beantragen zu können. (Der Kindsvater trägt ja normalerweise nur zum Unterhalt des Kindes bei, ansonsten hat er gegenüber der Mutter keine finanziellen Pflichten.)


    ansonsten gilt:


    "Im Übrigen wird die Aufenthaltserlaubnis verlängert, solange die familiäre Lebensgemeinschaft fortbesteht"


    ….. wobei bei einer Mutter Kind Beziehung von auszugehen ist. Eine AE muss es also in jedem fall geben, solange das Kind minderjährig ist.




    Meine Frau meinte, dass die Unterlagen zum Gericht in Manila müssen.

    Weisst Du vielleicht ob das zutrifft?


    Gibt es auf den Philippinen keine Bezirksgerichte wie wir sie in Europa kennen?

    Es gibt diese Bezirksgerichte: RTC (Regional Trial Court)..


    Im Merkblatt steht:


    Quote

    Have the divorce decree judicially confirmed in a Philippine Court, b. Register the RTC confirmation/decision with NSO, and



    Ob sie mit ihrem Urteil zu jedem dieser RTCs gehen kann oder nur zu bestimmten (zb Nähe des Wohnsitzes), entzieht sich meiner Kenntnis.

    Laut Merkblatt sieht es aber so aus, dass es irgendein Gericht sein kann.

    Die Vaterschaftsanerkennung kann entweder kostenlos beim Jugendamt gemacht werden oder beim Notar. Keine Angst vor Forderung einer UP, Vaterschaftsanerkennungen sind da Tagesgeschäft, auch von "Flüchtlingen" praktisch ohne jedes Ausweisdokument, die kommen nie auf die Idee so etwas wie eine Urkundenprüfung zu fordern. Selbst wenn, könnte man dankend ablehnen und sich von der Migrationsberatung einen verständnisvollen Notar empfehlen lassen.

    Ich vermutete ja auch, dass das Jugendamt bei VAs keine UP haben will. Allein, weil sie damit bisher wenig zu tun haben. Beim StA sieht das etwas anders aus...


    Jedoch darf man den Fall hier nicht mit "Flüchtlingen" vergleichen. In den Staaten, aus denen die Flüchtlingen kommen gibt es ja logischerweise keine UP und erst recht keine Legalisation; da bleibt den Behörden ja ohnehin nichts anderes übrig als die (nicht) vorhandenen Dokumente zu akzeptieren.

    Wenn ich dieses Blatt richtig verstehe, dann muss das Scheidungsurteil der Schweiz ins Englische übersetzt und der Botschaft abgegeben werden.

    Das Merkblatt ist ja für D geschrieben...

    Analog muss das Scheidungsurteil von der Philipp. Botschaft in der Schweiz legalisiert werden...


    also Vorbeglaubigung (Gericht oder entsprechende Behörde), dann Legalisation bei der Botschaft..


    Dann erst muss ein Bevollmächtigter (oder sie selbst) zu den Philipp. Behörden.

    Es kann auch ein Verwandter sein.. ein RA ist nicht unbedingt nötig..

    Ein Gericht auf den Philippinen vollzieht dann ein Anerkennungsverfahren.

    Mit diesem Urteil kann meine Frau dann zur NSO gehen und ihren Zivilstatus und Namen ändern lassen.

    … so sehe ich das auch.


    st das tatsächlich so und kann sie dass alleine machen oder braucht sie dazu auf jeden Fall einen Anwalt?

    Wie gesagt, kann sie selbst oder eine bevollmächtige Person machen. RA ist nicht erforderlich.

    Nun höre ich immer wieder, dass dieser Weg nur funktioniert, wenn der Scheidungswille vom ausländischen Partner aus geht und nicht, wenn die Filipina ebenfalls den Scheidungswille hatte.

    Ansonsten muss eine Annullierung der Ehe gemacht werden – was anscheinend lange dauert und auch nicht gerade günstig ist.

    .. dies ist seit einem Urteil vom supreme-court nicht mehr aktuell.

    Es ist jetzt egal, wer die Scheidung beantragt hat.. der Ausländer oder die pinay selbst.

    die UP könnte also theoretisch von dem StA bei Beantragung der Geb-urkunde angefordert werden (nicht bei der VA)? Was könnte denn in diesem Falle passieren -> das Kind wäre doch auch ohne die UP Deutscher bei erfolgter VA?

    Sowohl vor einer VA als auch vor einer Ausstellung einer Geburtsurkunde könnte eine UP angefordert werden. (natürlich maximal nur einmal).


    Wie dann der rechtliche Status bzw die Staatsbürgerschaft bis zum Abschluss der UP einzuschätzen ist, vermag ich nicht zu sagen. Aber bis die Anträge (zB für eine AE nach §28) abgeschlossen sind, haben diese ja normalerweise aufschiebende Wirkung.


    Wenn die VA bzw Geburtsurkunde ohne UP gemacht wird, ist nach Ausstellung der entsprechenden Urkunden selbstverständlich das Kind deutsch.


    Schwierig wird es nur, wenn sich dann zb nach einer erfolgten VA bei der UP für die Geburtsurkunde Probleme bei der Ermittlung des Familienstandes ergeben.. dann müssen die Beamten im Einzelfall entscheiden.

    Wo ist die vorgeburtliche Vaterschaft (VA) zu beantragen? Wichtiger Hinweis: Vater und werdende Mutter haben 2 unterschiedliche Meldeadressen!

    Generell die zuständigen Behörden vom Wohnsitz der Mutter...


    Wäre nicht eine VA Anerkennung nach Geburt ausreichend oder evtl. Nachteile die für eine frühere Anerkennung sprechen?

    Nach Geburt geht auch ….

    Aber sollte dem Vater vor der Geburt etwas passieren …….

    Welches StA ist bei unterschiedlichen Meldeadressen für die Geburtsurkunde des Kindes zuständig?

    Wohnsitz der Mutter

    Wann und bei welcher ABH ist der AT nach § 28 AufenthG zu beantragen?

    Nach der Geburt

    Da sich die Tochter ja schon 3 J. in D aufhält, wäre auch eine NE möglich ?

    Nein noch nicht … außerdem muss bei einer NE genügend Einkommen vorhanden sein.