OLG Frist tickt durch Verzögerung ABH

  • Hallo zusammen,

    nach erfolgloser Bemühung der Suchfunktion konnte ich leider keine Antwort auf mein spezifisches Anliegen finden.

    Zu aller erst eine Zusammenfassung der bisherigen Geschehnisse mit Ziel in Deutschland zu heiraten.


    Sep/Okt 18:

    Sammeln aller Dokumente und Versenden nach Deutschland für die anstehende UP für die Befreiung des Ehefähigkeitszeugnisses. Gleichzeitig Start mit Lernen für den A1 Test.

    Nov18:

    Start der UP gleichzeitig schon alle benötigten Dokumente übersetzen lassen für das OLG. Schon 3 Wochen später wurden die Scouts schon gesichtet. Unser Zieltermin für die Hochzeit ist der 15.11.2019.

    Jan19:

    Mit einer Woche vor Ort intensiv lernen hat sie dann auch haarscharf mit 64 Pkt den A1 im ersten Anlauf bestanden. Das ist erst mal alles was für uns zählt. Von nun an ständige Beobachtung der Website der DBM.

    Apr19:

    Nach langen hin und her Termin bei Anzeige 4 Monate Wartezeit am 01.04.19 gebucht. Den Zuschlag gab es dann für den 02.09.19. Gleichzeitig gab es zwischen Info der DBM über das Standesamt. Die Dokumente sollten im Mai zurück sein.

    Jun19:

    Im Mai kamen die Unterlagen zurück. OLG Zustimmung kam zum 14.06 damit läuft die Deadline zum 14.12.19. Mittlerweile bereuen wir, dass wir mit dem Termin buchen nicht mutiger waren. Alles mit Dokumentenversand DHL auch 3 Tage später sicher in PH angekommen.

    02.09.19

    Bis September war nur Warten angesagt. Doch nun wird es ungewollt spannend für uns. Meine Verlobte absolviert Ihren Termin. Fragt noch zweimal (!), ob sie ihre Passkopie nicht doch mit abgeben soll. Die Dame am Schalter verneint und nimmt diese nicht an. 2h später (!!!) Anruf auf ihr Handy, dass sie noch ihre Passkopie mit abgeben soll. Da sie schon im Bus saß kurz abgeklärt, dass sie diese auch per Email nachreichen darf. Am 05.09 wurde auf Nachfrage der Empfang schriftlich bestätigt. Damit beginnt das Warten auf den Anruf/Brief von der ABH.

    23.09.19:

    Noch immer kein Lebenszeichen von der ABH. Uns beschleicht das Gefühl, dass die DBM durch die fehlende Passkopie eventuell weiter geschlampt hat. Eine sehr hilfsbereite Mitarbeiterin bei der ABH teilte mir mit, dass der Antrag im VISA-System registriert ist und die Unterlagen auf dem Kurierweg nach Deutschland seien. Ein Einreichen der Dokumente in Deutschland persönlich wie schon oft hier geschrieben lehnt meine ABH aber leider ab.

    Dann diese Woche nach Anruf der Satz von der ABH der uns beide umhaut.

    „Ihr Antrag liegt uns noch nicht vor. Wir sind leider derzeit mit Anträgen von vor 2 Monaten beschäftigt. Wir denken nicht, dass Ihr Antrag bis Anfang November durch ist“

    Damit kann ich nun erst mal die geplante Feier am 15.11.2019 abblasen. Doch dies ist nicht meine größte Sorge. Was wenn es sich bis Dezember verzögert? Die Frist des OLG läuft am 14.12.19 aus. Meine Standesbeamtin meint, dann müssten wir nochmal an das OLG gehen und die UP meinte Sie müsste auch nochmal gemacht werden.. Somit kommen wir zu den mir drängenden Fragen:

    1. Kann die OLG Frist im voraus verlängert werden? Und wenn nicht muss eine erneute UP gemacht werden? Mit allen Unterlagen?
    2. Was ist wenn durch Verzögerung der Behörden die OLG Frist ausläuft? Ist das ein Unterschied?
    3. Dürfen wir den A1 bei spätererHeirat auch nochmal machen? (Datum der Ausstellung Januar 2018)
    4. Aktuelle Erfahrungen mit Bearbeitungsdauer Heiratsvisum für Deutschland?

    Unsere größte Sorge ist, dass hier irgendetwas schief läuft und wir nicht vor dem 14.12.19 heiraten können und damit in Schwierigkeiten durch die neue Situation kommen.

    Ich hoffe irgendwer kann mir hierbei weiterhelfen.


    Vielen Dank im voraus für eure Hilfe!


    Grüße


    Manu

  • Meine Standesbeamtin meint, dann müssten wir nochmal an das OLG gehen und die UP meinte Sie müsste auch nochmal gemacht werden.. Somit kommen wir zu den mir drängenden Fragen:
    Kann die OLG Frist im voraus verlängert werden? Und wenn nicht muss eine erneute UP gemacht werden? Mit allen Unterlagen?
    Was ist wenn durch Verzögerung der Behörden die OLG Frist ausläuft? Ist das ein Unterschied?

    Es gibt kein "standardisiertes Verfahren" um eine Frist beim OLG verlängern zu lassen.

    Es ist schon häufiger vorgekommen, dass diese Frist überschritten wird, was angesichts der langen Wartezeiten bei den verschiedenen Behörden keine Überraschung ist.

    Diese Überschreitung ist ja in keinem Fall den Antragstellern anzulasten.


    Es mag sein, dass bei Überschreitung der Frist nochmals bestimmte Dokumente nachgefordert werden (zB Cenomar) , aber idR wird sich dazu eine Lösung finden. Eine UP wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht mehr stattfinden. Die würde auch keinen Sinn machen...

    Wir haben dies Fälle in letzter Zeit häufiger hier im Forum.

    Dein Standesamt muss das mit dem zuständigen OLG klären, aber nicht im Voraus, sondern wenn es soweit ist.

    Dürfen wir den A1 bei spätererHeirat auch nochmal machen? (Datum der Ausstellung Januar 2018)

    Entscheidend ist der Zeitpunkt der Abgabe bei der DBM; und das ist doch schon passiert wenn ich dich richtig verstehe. Also würde ich mir da keine Sorgen machen.

  • Hallo hge,


    erstmal vielen Dank für die schnelle Antwort. Bezüglich OLG werden wir uns dann nochmal mit dem Standesamt auseinandersetzen, falls bis Ende November noch nichts geschehen ist. Zumindest dass uns das A1 erhalten bleibt ist schon einmal eine positive Nachricht für uns.


    Kann eine Anfrage beim BVA uns weitere Klarheit geben, falls wir bis November kein Feedback bekommen haben? Erfahrungen hierzu? Oder führt dies nur zu Verzögerungen? Ich möchte nicht die ABH mit Anrufen belästigen. Diese sind meiner Meinung auch nur die Opfer der aktuellen Umstände.


    Grüße


    Manu

  • Kann eine Anfrage beim BVA uns weitere Klarheit geben, falls wir bis November kein Feedback bekommen haben?

    Das BVA kann nur den "Postweg" kontrollieren, der von der DBM zum AA zum BVA (Festlegung der zuständigen ABH) und dann zur ABH geht.

    Da deine ABH schon bestätigt hat, dass der Antrag unterwegs ist, bringt dieser Anruf nicht mehr viel.


    Der Kurier geht von der DBM nur alle 2 Wochen, es kann also max bis zu 2 Wochen dauern, bis dass die Post sich in Marsch setzt und dann nochmal 1(-2) Wochen bis dass die Post deine ABH erreicht. Ist also noch im grünen Bereich.


    Deine ABH wird bald euren Antrag vorliegen haben. Dann ist aber die Frage wieviel Zeit die ABH hat, sich damit zu beschäftigen. Ist individuell verschieden.

  • Also was ich nicht nachvollziehen kann ist wie es bei der DBM MA gibt die Ihre eigene Checkliste nicht kennen.

    In der Checkliste steht klipp und klar drinnen :

    "2 Xerox copies of all original documents (except the application form and declaration; passport: only the data page"


    https://manila.diplo.de/blob/1…752c/mb-marriage-data.pdf


    Das ist ja schon einmal wirklich bemerkenswert.

    Ich weiß warum meine Verlobte mit der Checkliste bei dem Termin auftauchen wird.


    Die 2. te Sache ist ja, dass die Dokumente nicht bearbeitet werden - normalerweise dauert das Verschicken nach Auskunft meiner ABH ca. 14 Tage.

    bis zur ABH (+1 Woche ist da doch ok) und nun sagt Euch die ABH

    „Ihr Antrag liegt uns noch nicht vor. Wir sind leider derzeit mit Anträgen von vor 2 Monaten beschäftigt. Wir denken nicht, dass Ihr Antrag bis Anfang November durch ist“ - das hätten die aber schon vorher sagen können. Denen in der ABH ist schon klar , dass man da auch etwas Planungssicherheit braucht.


    Was macht die ABH eigentlich genau mit den Unterlagen und was wird da noch zusätzlich geprüft?
    Evtl. weiss das jemand, denn sofern alle Unterlagen vollständig sind, ist die Prüfung überschaubar, die nach meinem Verständnis da durchgeführt wird. In meiner Formal Obligation steht drinnen, dass ich z.B. Wohnungseigentümer (und keine Bank) bin, Versicherung abgeschlossen ist und die richtige Größe für dann 3 Bewohner mit 4,5 Zimmer mit 120qm und Garten hat die Wohnung auch.

    Mir gegenüber wurde die Aussage getätigt, dass wenn die Unterlagen vollständig und inhaltlich passend sind, normalerweise das recht schnell durchgewunken wird.


    Da hast Du Pech dass Deine ABH hier stark belastet ist, wobei November ist ja noch im grünen Bereich.

    Drücke die Daumen...

  • Was macht die ABH eigentlich genau mit den Unterlagen und was wird da noch zusätzlich geprüft?

    Die macht die Endprüfung, ob alles passt 8speziell auf deiner Seite) und gibt das endgültige ok..wenn die DBM zugestimmt hat! Je nach Auslastung der ABH Stadt / Land, viele / wenige Migranten, kleine / große personelle Besetzung, hoher / geringer Krankenstand...allgemeine Dienstauffassung dauert das zwischen 1 Woche und 3 Monaten + x

    Demokratie ist eine Einrichtung, die es den Menschen gestattet, frei zu entscheiden, wer an allem schuld sein soll :hi

  • Ein Einreichen der Dokumente in Deutschland persönlich wie schon oft hier geschrieben lehnt meine ABH aber leider ab.

    Ich weiß nicht welche Dokumente zu meinst. Hier bei der ABH kann im Normalfall nur die RKV und die VE nachgereicht werden. (Dazu eventuell noch persönliche Dokumente des deutschen Partners). Bei den anderen Dokumenten wird das kaum gehen, denn die ABH muss ja bei den persönlichen Dokumenten der Antragstellerin sicher sein, dass die DBM die gesehen und geprüft hat. Und das wird nur sichergestellt, wenn die Dokumente über den behördlichen Kurier zur ABH versendet wird.

    Die Sache mit der Kopie des Passes ist wirklich seltsam; das ist ein zentrales Dokument; Vielleicht war die Ortskraft neu.

    Aber ihr habt ja die Bestätigung, dass die Kopie des Passes bei der DBM angekommen ist und der Antrag etc unterwegs ist zur ABH. Da würde ich mir keine Sorgen machen.

  • Für uns zählt nun nur noch der 14.12.19. Feier mit Familie hin oder her. Das kann man noch nachholen.

    Einen Leidensgenossen, den ich auf dem Standesamt kennen gelernt habe läuft die Frist am 26.10 ab. Dann wissen wir im schlechtesten Fall woran wir sind, falls unsere auch ausläuft. Ich war schon am Überlegen, ob ich mir Rechtsauskunft von einem Anwalt hole bezüglich der neuen OLG Frist, falls eine komplette UP gefordert wird, aber ich habe das Gefühl, dass diese gelagerten Fälle zu speziell sind. Sinngebend ist mir da das erste Treffen mit meiner Standesbeamtin als ich schon alles am Mann hatte. Selbst Dokumente, welche sie im ersten Moment vergessen hatte.

    Wir versuchen vorerst so schwer es uns fällt die Füße still zu halten...

    Ein Einreichen der Dokumente in Deutschland persönlich wie schon oft hier geschrieben lehnt meine ABH aber leider ab.

    Ich weiß nicht welche Dokumente zu meinst. Hier bei der ABH kann im Normalfall nur die RKV und die VE nachgereicht werden. (Dazu eventuell noch persönliche Dokumente des deutschen Partners). Bei den anderen Dokumenten wird das kaum gehen, denn die ABH muss ja bei der persönlichen Dokumenten der Antragstellerin sicher sein, dass die DBM die gesehen und geprüft hat. Und das wird nur sichergestellt, wenn die Dokumente über den behördlichen Kurier zur ABH versendet wird.

    Die Sache mit der Kopie des Passes ist wirklich seltsam; das ist ein zentrales Dokument; Vielleicht war die Ortskraft neu.

    Aber ihr habt ja die Bestätigung, dass die Kopie des Passes bei der DBM angekommen ist und der Antrag etc unterwegs ist zur ABH. Da würde ich mir keine Sorgen machen.

    Muss ich mich verlesen haben bei den vielen Beiträgen. Ich dachte man kann die kompletten Dokumente als Kopie/2. Original zur Vorabprüfung vorbringen um den Prozess zu beschleunigen.

    Der obengenannte Bekannte berichtete mir auch, dass die Form 121/10 anfangs abgelehnt wurde, weil es angeblich das falsche Dokument wäre. Ich habe seinen Antrag nicht gesehen, aber anhand der Tatsache, die uns widerfuhr gehe ich von der Richtigkeit der Begebenheit aus. Entweder lernt die Botschaft derzeit weitere Sachbearbeiter ein um den Zustrom zu bewältigen (Wartezeit wächst jeden Monat) oder es war einfach viel Pech dabei. Keine Ahnung...