Nun ist es einen Monat her seit ich einen Visumstermin beantragt habe, bis jetzt kam aber nur die Bestätigungen und noch kein Termin.
Wie lange dauert es denn, bis man den Termin zugeteilt bekommt?
Das kann schon bis zu 6 Wochen dauern
Truman / Ehefähigkeitszeugnis
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Was meint ihr, hab ich noch irgendetwas übersehen?
Könnte so klappen; aber in corona Zeiten ist die prognose noch schwieriger als sonst.
Wenn die Botschaft zum Termin im Juli geöffnet hat, würde ich den Termin auf jeden Fall wahrnehmen. Selbst wenn zB das befreiungsverfahren noch nicht abgeschlossen ist. dann wird das Form 11/121 eben nachgereicht. Soviel Kulanz wird die DBM dann sicherlich haben.
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Wenn die Botschaft zum Termin im Juli geöffnet hat, würde ich den Termin auf jeden Fall wahrnehmen.
Da hast du natürlich Recht, in dieser Situation muss man jede Möglichkeit nutzen.
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Könnte so klappen; aber in corona Zeiten ist die prognose noch schwieriger als sonst.
Noch eine Frage zur eidesstattlichen Versicherung:
Wird diese durch die Botschaft ausgestellt oder benötige ich hier vorab ein vorausgefülltes Formular vom Standesamt (das dann wahrscheinlich im Original bei der Botschaft vorgelegt werden muss)?
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Bekommst du beim Standesamt...gibt es auch im Internet, aber meist hat jedes Standesamt eigene Formulare und akzeptiert nur diese
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Bekommst du beim Standesamt...gibt es auch im Internet, aber meist hat jedes Standesamt eigene Formulare und akzeptiert nur diese
d.h. ich muss das Original dann über den Postweg nach Manila bringen? Ich hätte gehofft dies umgehen zu können, da ja momentan keine Beförderung stattfindet.
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Nein, ich habe es damals ausgefüllt und per PDF - Scan auf die Phills geschickt. Frau druckt es dann aus und unterschreibt im Beisein des Beamten
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Bekommst du beim Standesamt...gibt es auch im Internet, aber meist hat jedes Standesamt eigene Formulare und akzeptiert nur diese
also mein Standesamt meinte, die Botschaft würde das Formular für die eidesstattliche Versicherung selber ausstellen.
Und dann wäre auch noch ein zweites Dokument nötig, und zwar die Beitrittserklärung (Einverständniserklärung und Bevollmächtigung zur Anmeldung der Eheschließung). Wenn ich es richtig verstanden habe, dient diese dazu, dass mich meine Verlobte bevollmächtigt, dass ich sie zur Eheschließung anmelden darf (da sie ja nicht persönlich beim Standesamt erscheinen kann).
Laut Standesbeamten muss diese Erklärung durch die Botschaft beglaubigt und auch übersetzt werden.
Wenn ich mir aber jetzt mal so ein Formular (siehe Anhang) anschaue, sind diese ja eh ausschließlich auf deutsch, d.h. es würde nur Sinn machen, wenn sie dieses Formular im Beisein des Botschaftsmitarbeiters ausfüllt und unterschreibt?
Die Zeit ist leider schon sehr fortgeschritten, aber Anfang nächster Woche könnte der Besuch bei der DBM drin sein und dann sind noch 4 Wochen bis zum Visumstermin...
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also mein Standesamt meinte, die Botschaft würde das Formular für die eidesstattliche Versicherung selber ausstellen.
Ja, das ist so. Es geht auch leider nur bei der DBM, die HKs in Cebu oder Davao dürfen das nicht ausstellen.
Und dann wäre auch noch ein zweites Dokument nötig, und zwar die Beitrittserklärung (Einverständniserklärung und Bevollmächtigung zur Anmeldung der Eheschließung). Wenn ich es richtig verstanden habe, dient diese dazu, dass mich meine Verlobte bevollmächtigt, dass ich sie zur Eheschließung anmelden darf (da sie ja nicht persönlich beim Standesamt erscheinen kann).
Laut Standesbeamten muss diese Erklärung durch die Botschaft beglaubigt und auch übersetzt werden.
Wenn ich mir aber jetzt mal so ein Formular (siehe Anhang) anschaue, sind diese ja eh ausschließlich auf deutsch, d.h. es würde nur Sinn machen, wenn sie dieses Formular im Beisein des Botschaftsmitarbeiters ausfüllt und unterschreibt?
Das Formular sollte dir dein StA aber schon längst gegeben haben.
Ausfüllen kannst oder solltest du das aber schon vorher.
Die DBM wird ihr dann das Formular bzw den Inhalt (mündlich) erklären bevor deine Verlobte unterschreibt.
Eine gesonderte Übersetzung ist idR nicht nötig.
Das würde im Übrigen auch bei den HKs in Cebu/Davao gehen. Aber wegen der eidesstattlichen Erklärung muss sie sowieso nach Manila.
Die Zeit ist leider schon sehr fortgeschritten, aber Anfang nächster Woche könnte der Besuch bei der DBM drin sein und dann sind noch 4 Wochen bis zum Visumstermin...
Wenn ich das richtig sehe müsste ja dann noch die Befreiung beim OLG sein.. wird wahrscheinlich nicht einzuhalten sein.
Trotzdem den Termin wahrnehmen und das abgeben, was sie zum Zeitpunkt der Antragstellung schon hat. Rest nachliefern.
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Das ist kein Problem, die DBM ist eh am nähesten.
ZitatDas Formular sollte dir dein StA aber schon längst gegeben haben.
Ausfüllen kannst oder solltest du das aber schon vorher.
Dann muss ich noch mal nachhaken. Aber scheinbar muss keine Unterschrift von mir drauf, daher könnte ich ihr das doch einfach als PDF senden?
ZitatWenn ich das richtig sehe müsste ja dann noch die Befreiung beim OLG sein.. wird wahrscheinlich nicht einzuhalten sein.
Ja die OLG Sache kommt noch im Anschluss dazu, das soll wohl 2 Wochen dauern. Das Standesamt ist nicht besonders groß und wird mein Anliegen wahrscheinlich priorisieren. Wenn das Versenden der Dokumente von/nach Manila irgendwie mit Express klappt wäre es zwar immer noch sportlich, aber nicht unmöglich dass die Unterlagen zum Visumstermin vollständig sind.
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Ja die OLG Sache kommt noch im Anschluss dazu, das soll wohl 2 Wochen dauern
2 Wochen in Corona Zeiten sind tatsächlich sportlich...ich wünsche euch viel Glück
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Dann muss ich noch mal nachhaken. Aber scheinbar muss keine Unterschrift von mir drauf, daher könnte ich ihr das doch einfach als PDF senden?
Nein, von dir ist keine Unterschrift notwendig... du kannst das pdf an deine Verlobte mailen und sie druckt es aus und geht damit zur DBM.
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Hier nachfragen:
ZitatSie können uns zudem jederzeit per E-Mail an info@mani.diplo.de Ihr Anliegen schildern. Bitte schildern Sie dabei den genauen Sachverhalt. Unser Team wird sich bemühen, schnellstmöglich auf zu reagieren.
… unsere Meinung nützt dir nichts!
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Laut Wikipedia soll das Ehefähigkeitszeugnis unter anderem feststellen, dass man voll geschäftsfähig ist. Wie wird das anhand der vorliegenden Unterlagen bestimmt?
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Laut Wikipedia soll das Ehefähigkeitszeugnis unter anderem feststellen, dass man voll geschäftsfähig ist.
wo steht das in Wiki?
Ich kann es auf Anhieb nicht finden:
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Laut Wikipedia soll das Ehefähigkeitszeugnis unter anderem feststellen, dass man voll geschäftsfähig ist.
wo steht das in Wiki?
Ich kann es auf Anhieb nicht finden:
Oben steht dieser Text
ZitatEin Ehefähigkeitszeugnis ist nach deutschem Recht eine amtliche Bescheinigung, die bestätigt, dass einer Eheschließung zwischen zwei Verlobten, von denen wenigstens einer auch eine andere als die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, nach der Rechtsordnung des Ausstellerlandes keine Ehehindernisse entgegenstehen, also insbesondere kein Mangel der Ehefähigkeit bzw. kein Eheverbot
Klickt man auf Ehefähigkeit:
ZitatEhefähigkeit ist die Möglichkeit, miteinander die Ehe zu schließen (§ 1304 BGB). Hierfür muss Geschäftsfähigkeit gegeben sein. Für den Sonderfall der Eheschließung Minderjähriger siehe unter Ehemündigkeit. Die Beurteilung der Ehegeschäftsfähigkeit soll allerdings nach Entscheidungen vieler Gerichte, einschließlich des Bundesverfassungsgerichtes, wegen des grundgesetzlich verbürgten Eherechtes (Art. 6 Grundgesetz) unter großzügigeren Kategorien gemessen werden als die Prüfung der Geschäftsfähigkeit allgemein (BVerfGE 31, 58/68 = FamRZ 1971, 414 und BVerfGE 36, 146/161 = StAZ 1973, 90/93 = FamRZ 1974, 122 sowie BVerfG FamRZ 2003, 359).
Sonderfall der Geschäftsfähigkeit
Bei der Ehegeschäftsfähigkeit handelt es sich wie bei der Testierfähigkeit um einen Unterfall der Geschäftsfähigkeit, nach der es darauf ankommt, ob der oder die Verlobte in der Lage ist, das Wesen der Ehe zu begreifen und insoweit eine freie Willensentscheidung zu treffen, ohne dass die Fähigkeiten des Verstandes ausschlaggebend sein müssen. Selbst eine erhebliche geistige Behinderung muss nicht die notwendige Einsichtsfähigkeit in das Wesen der Ehe und die freie Willensentscheidung zur Eheschließung ausschließen.
Das Bayerische Oberste Landgericht hat dazu ausgeführt, bei der Eheschließung handele es sich um ein Rechtsgeschäft, dessen Inhalt wesentlich mehr als sonstige typische Rechtsgeschäfte von in der Gesellschaft fest verankerten Vorstellungen geprägt werde. Es sei daher im Einzelfall zu prüfen, ob sich die Beeinträchtigung der Geistestätigkeit auch auf die Ehe erstrecke und ob der Verlobte insoweit die notwendige Einsichtsfähigkeit besitze und zur freien Willensentscheidung in der Lage sei, möge diese Einsichtsfähigkeit auch für andere Rechtsgeschäfte fehlen (BayObLGZ 1996, Nr. 24 = BtPrax 1997, 111 = FamRZ 1997, 294 = NJWE-FER 1997, 1 = StAZ 1996, 229 = FGPrax 1996, 143). Es entspreche ständiger Rechtsprechung, dass sich die Geschäftsfähigkeit auf einen bestimmten, gegenständlich abgegrenzten Kreis von Angelegenheiten beschränken kann (sog. partielle Geschäftsfähigkeit). Dem komme gerade bei der Beurteilung der Ehegeschäftsfähigkeit Bedeutung zu, weil hier nicht so sehr die Fähigkeiten des Verstandes ausschlaggebend seien, sondern die Einsicht in das Wesen der Ehe und die Freiheit des Willensentschlusses zur Eingehung einer Ehe.
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Truman:
Dein Ehefähigkeitszeugnis bekommst du vom deinem zuständigen Standesamt.
Das geht problemlos.
Als ich damals in der vergleichbaren Situation war, hielt ich ständig Kontakt zu DEBOMA, Ausländeramt und Standesamt.
Mit keinem der Beteiligten hatte ich irgendwelche Probleme.
